Theresa May will am Dienstag große Brexit-Rede halten

12.01.2017 18:07

London (dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May will am
Dienstag eine Grundsatzrede zum geplanten Brexit halten. Das
berichtet die britische Nachrichtenagentur PA unter Berufung auf
Regierungskreise. Britische Medien hatten berichtet, sie werde einen
Austritt des Landes aus dem europäischen Binnenmarkt ankündigen,
sollte die EU auf der Arbeitnehmerfreizügigkeit bestehen. Downing
Street bezeichnete die Berichte jedoch als «Spekulationen».

Bereits bei ihrer Parteitagsrede im Oktober vergangenen Jahres hatte
May einen harten Ton angeschlagen. Sie vermied es bislang aber, sich
zu einem Austritt aus dem Binnenmarkt konkret zu äußern.

Unklar ist auch nach wie vor, wann mit dem Brexit-Urteil des höchsten
britischen Gerichts zu rechnen ist. In dem Prozess geht es um die
Frage, ob May die Zustimmung des Parlaments einholen muss, bevor sie
die Austrittserklärung des Landes an die EU schickt. Mit dem Urteil
wird nicht vor kommendem Donnerstag gerechnet.