EU-Parlamentspräsident Schulz beschwört «proeuropäische Kräfte»

16.01.2017 04:00

Berlin (dpa) - Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz
(SPD) hat die Abgeordneten aufgerufen, gegen die europaskeptischen
Kräfte zusammenzustehen. Vor der Abstimmung über den neuen
Parlamentspräsidenten am Dienstag sagte Schulz der Tageszeitung «Die
Welt» (Montag): «Nach der Wahl sollten die proeuropäischen Kräfte a
uf
einer breiteren Basis zur Zusammenarbeit zurückkehren.» Das Votum
könnte auch langfristige Folgen für die Brüsseler Institutionen
haben, so Schulz. «Es besteht ein Risiko, dass es künftig schwerer
für die EU-Kommission wird, wie in den vergangenen zweieinhalb Jahren
im Zentrum der europäischen Politik zu stehen.»

Erstmals in der jüngeren Geschichte des EU-Parlaments ist die Wahl
seines Präsidenten völlig offen - die Fraktionen gehen offiziell ohne
Absprachen ins Rennen um die Nachfolge des SPD-Politikers Schulz.
Fast alle Gruppen haben eigene Kandidaten.

Der Kandidat der Sozialdemokraten, der Italiener Gianni Pittella,
strebt eine schärfere Kontrolle der EU-Kommission durch das
Europaparlament an. Das EU-Parlament werde die von dem Luxemburger
Jean-Claude Juncker geführte Kommission in der zweiten Hälfte der
Legislaturperiode unter anderem zu «weiteren Schritten gegen
Steuervermeidung und Steuerflucht» von Unternehmen auffordern, sagte
Pittella dem «Tagesspiegel» (Montag).