Schäuble für raschen Aufbau eines Europäischen Währungsfonds

20.04.2017 16:37

Washington (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat
sich für einen zügigen Aufbau eines Europäischen Währungsfonds
ausgesprochen. Auf die Frage, ob dieser in nächster Zeit kommen
sollte, sagte Schäuble am Donnerstag in Washington: «Ich denke ja.»
Es sei Zeit, ein europäisches Rettungsprogramm aufzubauen. Davon habe
er auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) überzeugt. Diskutiert werde,
den Euro-Rettungsfonds ESM zu einem solchen Fonds auszubauen. Die
EU-Kommission werde nicht begeistert sein.

Die Bundesregierung plant schon länger für künftige Krisen in der
Eurozone ohne den Internationalen Währungsfonds (IWF). An dessen
Stelle solle ein eigener Europäischer Währungsfonds treten, der aus
dem bestehenden Rettungsschirm ESM hervorgehen sollte. Dieser
würde zusätzliche Kompetenzen erhalten. Sie könnte so die
volkswirtschaftliche Analyse von Krisenstaaten vornehmen,
Rettungsprogramme erstellen, Fortschritte bewerten und im Zweifel
auch Sanktionen vorschlagen, hieß es in der Vergangenheit. Der
Europäische Währungsfonds solle eine Art Frühwarnsystem werden.

Die Debatte, den ESM auszubauen, gibt es schon länger. Zumal der IWF
zuletzt in Europa im Vergleich zu den Euroländern geringere Summen
beigesteuert hat. Am dritten Griechenland-Rettungspaket ist der IWF
bisher gar nicht beteiligt.

Mit Blick auf Griechenland sagte Schäuble, er glaube, dass Athen nach
Abschluss des aktuellen dritten Rettungsprogramms im Sommer 2018
wieder Zugang zu den internationalen Finanzmärkten haben werde. Wenn
wenigstens die Hälfte der Reformen oder ein wenig mehr umgesetzt
werden, könne sich Griechenland wieder selbst frisches Geld an den
Märkten beschaffen.