Brüssel, Minsk, Cox's Basar: Geschäftsführer Gabriel im Reisefieber Von Michael Fischer, dpa

19.11.2017 14:08

Außenminister Gabriel nimmt auf den letzten Metern seiner Amtszeit
noch einmal Tempo auf. Auch als geschäftsführendes Regierungsmitglied
kann er noch das eine oder andere bewegen, darf sich aber nicht alles
leisten.

Cox's Basar (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel gewinnt schon vom
Hubschrauber aus einen guten Eindruck vom Ausmaß der
Flüchtlingskrise, die sich zwischen Myanmar und Bangladesch abspielt.
Über Kilometer ziehen sich Barackensiedlungen über die grünen Hüg
el
der Gegend, die Cox's Basar genannt wird.

Früher war hier mal Wald. Einer der längsten Sandstrände der Welt ist

nicht weit. Jetzt spielt sich hier die «am schnellsten wachsende
Flüchtlingskrise» weltweit ab, wie das Flüchtlingshilfswerk UNHCR es

ausdrückt. In weniger als drei Monaten sind 620 000 Angehörige der
muslimischen Rohingiya-Minderheit aus dem überwiegend buddhistischen
Myanmar vor Gewalt und Verfolgung nach Bangladesch geflüchtet.

Es gibt Berichte über Vergewaltigungen, Folter, Vertreibung. Die
Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch schätzt, das rund 300
Dörfer in Brand gesetzt wurden. Viele der Flüchtlinge, die im
Camp Kutupalong im Süden Bangladeschs ankommen, sind körperlich ode
r
seelisch verletzt - oder beides. In dem Lager reiht sich eine
Bambushütte an die andere, die Dächer sind oft nur behelfsmäßig mit

Plastiktüten gedeckt. Gabriel spricht von einer «katastrophalen
Lebenssituation». Dabei sind die Zustände hier noch vergleichsweise
erträglich. Das größte Problem: Es wird immer enger.

«Immer noch kommen Flüchtlinge hierher», sagt Louise Aubin vom
Flüchtlingshilfswerk UNHCR. «Die Antwort darauf muss unmittelbar
kommen und sie muss nachhaltig sein.»

Gabriel ist zusammen mit seinen Kollegen aus Schweden, Japan und der
EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini nach Kutupalong gekommen, um
möglichst große öffentliche Aufmerksamkeit für die Krise zu schaffe
n,
die viel weiter weg von Europa ist als Syrien oder auch
Afghanistan. Am Montag sind sie alle zusammen in Myanmar bei einem
Außenministertreffen 51 europäischer und asiatischer Staaten. Auch
dort wird die Flüchtlingskrise ein Thema sein.

In Bangladesch merkt man Gabriel nicht an, dass er nur noch
geschäftsführend Außenminister ist. Wie lange dieser Schwebezustand
anhält, weiß niemand so genau. Aber mehr als ein paar Wochen werden
es wahrscheinlich nicht mehr sein. Aus denen will Gabriel jetzt noch
so viel wie möglich herausholen - vielleicht auch, weil er noch nicht
so genau weiß, was danach kommt.

Nach der Bundestagswahl war er für zwei Wochen abgetaucht, um das zu
verkraften, was er den schlimmsten Misserfolg seiner Karriere nennt:
Das schlechteste SPD-Ergebnis der Nachkriegszeit. Dann kam er langsam
zurück, äußerte sich wieder öffentlich zu aktuellen Themen, gab
Interviews und begann nach Reisezielen zu suchen. Allein in der
vergangenen Woche war er nacheinander in Brüssel, Rom und Minsk,
bevor er nach Bangladesch und Myanmar aufbrach.

Es sind Reisen, die man auch als geschäftsführender Außenminister
noch problemlos machen kann. Die Teilnahme an internationalen
Konferenzen ist sogar Pflicht. Deutschland muss vertreten sein.
Humanitäre Hilfe wie in Bangladesch ist wichtig und unverfänglich.
Auch dagegen kann niemand von denen etwas haben, die gerade in Berlin
über die Außenpolitik einer möglichen Jamaika-Koalition verhandeln.
 

Als Geschäftsführer im Auswärtigen Amt muss man aber auch darauf
achten, dass man an sensiblen Stellen nicht zu weit geht. Und vor
allem sollte man diplomatische Verwerfungen vermeiden. Gabriels ganz
offensichtlich an Saudi-Arabien gerichteter Vorwurf des
außenpolitischen «Abenteurertums» in der Libanon-Krise hat zu einer
solchen Verwerfung geführt. Am Samstag zog das Königshaus in Riad
seinen Botschafter vorübergehend aus Berlin ab - eine Form des
Protests, die nur bei ganz erheblicher Verärgerung gewählt wird. Im
Auswärtigen Amt hofft man jetzt, dass schnell Gras über die Sache
wächst und der Botschafter schon in wenigen Tagen wieder nach Berlin
zurückkehrt.

Ob der Eklat Gabriel zu mehr Zurückhaltung auf den letzten Metern
animieren wird, darf bezweifelt werden. Zum Muster-Diplomaten ist er
auch in zehn Monaten als Außenminister nicht geworden. Wieviel
Gabriel noch unterwegs sein wird, ist auch unklar. Zumindest eine
Reise ist fest gebucht. Ende November geht es zu einem
EU-Afrika-Gipfel in der Elfenbeinküste.



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