Kanzlerin Merkel reist zu EU-Ostgipfel

23.11.2017 19:00

Brüssel (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel reist an diesem Freitag
zu ihrem ersten Auslandstermin seit dem Scheitern der
Jamaika-Sondierungen. Bei einem EU-Gipfel in Brüssel stehen Gespräche
mit Staats- und Regierungschefs von östlichen Partnerländern auf dem
Programm. Mit Spannung wird aber vor allem erwartet, ob Merkel sich
dazu äußert, wie es mit der Regierungsbildung in Berlin weitergehen
könnte.

Auf EU-Ebene hatten sich zuletzt mehrere Spitzenpolitiker besorgt
über die politische Ungewissheit in Deutschland geäußert. Sie
befürchten vor allem, dass europäische Reformprojekte nicht wie
geplant vorankommen könnten, wenn sich die Regierungsbildung weiter
verzögert.

Bei dem Gipfeltreffen soll vor allem darüber beraten werden, wie die
Zusammenarbeit mit den sechs Ostpartnerschaftsländern Armenien,
Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, Moldau und Ukraine ausgebaut
werden kann. Weitreichende Ergebnisse werden allerdings nicht
erwartet. Die von der Ukraine gewünschte EU-Beitrittsperspektive
wollen Länder wie Deutschland zum jetzigen Zeitpunkt nicht geben.