EU-Kommissionschef Juncker sieht Bewegung bei Brexit-Gesprächen

24.11.2017 10:46

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht
Bewegung bei den bislang sehr zähen Brexit-Gesprächen mit
Großbritannien. «In welche Richtung weiß ich nicht, aber ich hoffe,
in die gute Richtung», sagte Juncker am Freitag in Brüssel. Er werde
die britische Premierministerin Theresa May am 4. Dezember treffen.
«Dann werden wir sehen, ob es ausreichenden Fortschritt gibt.»

May will am Freitag (16.30 Uhr) in Brüssel mit EU-Ratspräsident
Donald Tusk über den Stand der Verhandlungen über den britischen
EU-Austritt sprechen. Ob May neue Angebote mitbringt, ließ sie selbst
bei ihrem Eintreffen in Brüssel offen. Sie wiederholte lediglich,
dass Großbritannien auch künftig eine enge Partnerschaft mit der EU
wünsche und die Verhandlungen darüber nun beginnen müssten.

Großbritannien will die EU 2019 verlassen. Seit fünf Monaten wird
über die Bedingungen verhandelt. Die EU hatte Großbritannien eine
zweiwöchige Frist für weitere Zugeständnisse gesetzt. Diese Frist
läuft eigentlich am Freitag aus. Faktisch gab Juncker May aber nun
Zeit bis übernächste Woche. Stellt die EU Mitte Dezember
«ausreichenden Fortschritt» bei zentralen Trennungsfragen fest,
können die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen beginnen.

Die EU fordert, dass Großbritannien alle finanziellen Verpflichtungen
aus der Zeit der EU-Mitgliedschaft erfüllt. Irland verlangt zudem
Garantien, dass keine feste Grenze zum britischen Nordirland
errichtet wird. Dritter Punkt sind die Rechte der rund 3,2 Millionen
EU-Bürger in Großbritannien und der 1,2 Millionen Briten auf dem
Kontinent nach dem Brexit.



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