Apple gewinnt Markenstreit gegen chinesischen Mi-Pad-Hersteller

05.12.2017 11:39

Luxemburg (dpa) - Apple hat vor dem EU-Gericht einen Markenstreit mit
dem chinesischen Konkurrenzunternehmen Xiaomi gewonnen. Die
Luxemburger Richter entschieden am Dienstag, dass Xiaomi seine für
Tabletcomputer genutzte Bezeichnung Mi Pad nicht als Unionsmarke
eingetragen darf. Das Wortzeichen sei der älteren Apple-Marke iPad zu
ähnlich, was zu einer Verwechslungsgefahr führen könne, hieß es zur

Begründung.

Auf Grundlage des Urteils könnte Apple nun von Xiaomi verlangen, den
Verkauf von Tabletcomputern unter dem Namen Mi Pad einzustellen. Wenn
sich das chinesische Unternehmen weigert, könnte Apple vor ein
Markengericht ziehen.

Mit dem Urteil vom Dienstag bestätigte das EU-Gericht eine
Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum
(Euipo). Dieses hatte einem Widerspruch Apples gegen die
Markeneintragung bereits 2016 stattgegeben.



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