Deutschland und Frankreich: noch dieses Jahr neuer Élysée-Vertrag

21.01.2018 16:34

Zahlreiche Kriege haben Deutschland und Frankreich gegeneinander
geführt. Heute arbeiten beide eng zusammen - ohne gemeinsame
Initiativen läuft in Europa wenig. Nun soll eine neue Geste die
Freundschaft stärken.

Berlin/Paris (dpa) - Deutschland und Frankreich wollen die
Zusammenarbeit in Wirtschaft, Gesellschaft, Politik und Technologie
vertiefen. Dazu wollen beide Länder noch im Laufe des Jahres einen
neuen Élysée-Vertrag ausarbeiten, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron in einer am
Sonntag in Berlin und Paris veröffentlichten gemeinsamen Erklärung
mitteilten. Damit soll auch Europa gestärkt werden.

Der aktuelle Élysée-Vertrag wurde vor 55 Jahren, am 22. Januar 1963,
von Konrad Adenauer und Charles de Gaulle unterschrieben und
besiegelte die Freundschaft der früheren «Erbfeinde». Die Parlamente

Frankreichs und Deutschlands hatten nun eine Neuauflage gefordert. Am
Montag kommen französische Parlamentarier nach Berlin, deutsche
Abgeordnete fliegen nach Paris.

«Damit lassen wir uns von dem Gründungsgedanken des Élysée-Vertrags

leiten, die Bürgerinnen und Bürger einander näher zu bringen und
unsere Zusammenarbeit für alle erfahrbar zu machen», schreiben Merkel
und Macron. «Unser Ziel ist es, gemeinsame Positionen zu allen
wichtigen europäischen und internationalen Themen zu entwickeln.»

Konkret soll es etwa um die engere Vernetzung beider
Volkswirtschaften gehen. Der Erwerb der Sprache des Anderen soll
ebenso wie Austauschprogramme und Kulturzusammenarbeit stärker
gefördert werden. Auch die Zusammenarbeit von Polizei und
Nachrichtendiensten soll ausgeweitet werden. Bei Klimaschutz und
Energiewende ist ebenfalls mehr Kooperation geplant.

Merkel und Macron wandten sich auch in einer gemeinsamen
Videobotschaft auf Deutsch und Französisch an ihre Bürger, im Rücken

die Flaggen beider Länder und der Europäischen Union. «Wir tun das,
um die Menschen in unseren Ländern noch enger zusammenzuführen»,
sagte Merkel. «Und wir tun es, um dem ganzen vereinten Europa neuen
Schub zu geben, um es noch stärker zu machen.»

Macron erklärte insbesondere an die Jugend gewandt: «Nutzen Sie die
Möglichkeiten zu Begegnung und Austausch. Wagen Sie es, die Sprache
des Anderen zu lernen. Seien Sie offen für diese Kultur, seien Sie
aufeinander neugierig.» Für den Frühling seien Bürgerdialoge geplan
t.

Die Parlamentspräsidenten beider Länder, Wolfgang Schäuble (CDU) un
d
François de Rugy, erklärten in einem Gastbeitrag bei «Zeit Online»,

die Volksvertretungen wollten Möglichkeiten zur stärkeren
Zusammenarbeit ausloten. «So werden die Abgeordneten an Sitzungen im
Partnerparlament teilnehmen können, insbesondere an
Ausschusssitzungen. Unsere Parlamente werden ihre Verfahren und
Positionen mit Blick auf die europäische Ebene abstimmen», erklärten

die beiden. «Indem wir die deutsch-französische Partnerschaft
voranbringen, bringen wir Europa voran.»