Europarats-Generalsekretär in Ankara: «Keine anti-türkische Kampagn e»

15.02.2018 18:21

Ankara (dpa) - Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland,
hat Vorwürfe einer anti-türkischen Kampagne in Europa zurückgewiesen.

«Wir sprechen mit der Türkei offen als Freunde, als Partner und als
langjähriges Mitglied des Europarats», sagte Jagland laut einer
Twitter-Nachricht dem türkischen Justizminister Abdülhamit Gül am
Donnerstag in Ankara.

Jagland war am Donnerstag zu einem zweitägigen Besuch in Ankara
eingetroffen und hatte mit türkischen Regierungsvertretern über die
Menschenrechtslage in dem Land gesprochen. Unter anderem traf Jagland
Präsident Recep Tayyip Erdogan und Außenminister Mevlüt Cavusoglu.

Es ist Jaglands dritter Besuch in der Türkei nach dem gescheiterten
Putschversuch im Sommer 2016. Seitdem wird der zum Europarat
gehörende Europäische Gerichtshof für Menschenrechte von Klagen aus
der Türkei regelrecht überschwemmt: Knapp 34 000 Klagen gingen
seither ein.

Die Türkei hatte nach dem Putschversuch den Ausnahmezustand verhängt,
der mittlerweile sechsmal verlängert wurde. Erdogan kann somit
weitgehend per Dekret regieren. Mehr als 50 000 Menschen wurden
inhaftiert, mehr als 150 000 Staatsbedienstete wurden suspendiert
oder entlassen. Vielen von ihnen wird Nähe zum in den USA lebenden
Prediger Fethullah Gülen vorgeworfen, den die türkische Führung für

den versuchten Staatsstreich verantwortlich macht.