Merkel spricht mit Macron über umstrittene EU-Reformpläne

18.04.2018 19:03

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will an diesem
Donnerstag mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über
Details der umstrittenen EU-Reformpläne beraten. Beim Treffen im
Kanzleramt in Berlin dürften beide nach Wegen suchen, wie trotz
Bedenken in der Union vor allem gegenüber Macrons Reformplänen für
die europäische Finanzarchitektur wie geplant bis zum EU-Gipfel Ende
Juni substanzielle Reformfortschritte erzielt werden können.

Zwar stehen beide Seiten etwa den Plänen für eine Bankenunion oder
einen Umbau des Euro-Rettungsschirms ESM zu einem Europäischen
Währungsfonds grundsätzlich positiv gegenüber. Unterschiedliche
Ansätze gibt es aber in Umsetzungsfragen. Einigkeit könnte es schon
eher bei Themen wie einer gemeinsamen europäischen Asylpolitik und
der Sicherung der EU-Außengrenzen geben.

Neben der EU-Reform dürften auch die Lage in Syrien und der Umgang
mit den USA und Russland eine wesentliche Rolle bei dem Gespräch
spielen. Kommende Woche sind beide zu Gast bei US-Präsident Donald
Trump in Washington. Während Macron von Trump am Montag zu einem
dreitägigen USA-Besuch empfangen wird, wird Merkel am Freitag zu
einem eintägigen Kurzbesuch in Washington erwartet. Merkel und Macron
dürften versuchen, vor dem Besuch eine einheitliche Linie etwa im
Handelsstreit mit den USA oder in der Syrien-Politik zu finden.

Vor den politischen Gesprächen am Nachmittag im Kanzleramt will
Merkel Macron gegen Mittag (12.00 Uhr) die Baustelle des Huboldt
Forums im Berliner Stadtschloss zeigen. Dort soll nach der für 2019
geplanten Eröffnung in einem internationalen Ideenaustausch nach
neuen Erkenntnissen bei Themen wie Migration und Globalisierung
gesucht werden.