Balkan-Gipfel: EU will Beitrittsaspiranten zu Reformen ermuntern

16.05.2018 19:00

Sofia (dpa) - Die Staats- und Regierungschefs von 27 EU-Staaten
treffen sich an diesem Donnerstag in Sofia mit ihren Kollegen aus den
sogenannten Westbalkanländern. Ziel des Gipfels ist es, Serbien,
Montenegro, Albanien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und das Kosovo
zu weiteren Reformen zu ermuntern. Langfristig sollen sie dann sogar
die Chance auf einen EU-Beitritt haben.

Um die Balkanstaaten zu mehr Reformanstrengungen zu bewegen, will die
EU ihnen in Sofia zusätzliche Unterstützung versprechen. In dem
Entwurf für die Abschlusserklärung zu dem Treffen ist zum Beispiel
davon die Rede, die Anbindung der Länder an die EU «deutlich zu
verbessern». Konkret soll es etwa um Verkehrsverbindungen, die
Energieversorgung und die Wirtschaftsbeziehungen gehen.

Einziges EU-Land, das beim Balkangipfel nicht mit seinem Staats- oder
Regierungschef vertreten sein wird, ist Spanien. Als Grund gilt, dass
sich Regierungschef Manuel Rajoy vor dem Hintergrund der
separatistischen Bewegungen in Katalonien nicht mit dem Präsidenten
des Kosovos fotografieren lassen will. Das Kosovo hatte sich 2008
nach einem blutigen Konflikt von Serbien abgespalten. Es wird bis
heute von fünf EU-Ländern nicht als Staat anerkannt.

Um die Staats- und Regierungschefs der übrigen
Anerkennungsverweigerer Griechenland, Rumänien, Zypern und der
Slowakei von einem Boykott des Balkangipfels abzuhalten, wurde auf
diplomatische Finessen zurückgegriffen. So ist in dem Entwurf für die
Abschlusserklärung zu dem Treffen lediglich von Westbalkanpartnern
und nicht von Westbalkanstaaten die Rede.