Europawahl 2019: Auch Orban unterstützt EVP-Spitzenkandidatur Webers

18.10.2018 17:30

Budapest (dpa) - Im Rennen um die Nachfolge von EU-Kommissionschef
Jean-Claude Juncker kann der CSU-Politiker Manfred Weber auf breiten
Rückhalt in den Reihen der Europäischen Volkspartei (EVP) zählen.
Nach Regierungschefs und Oppositionsführern aus anderen EU-Ländern,
die sich laut Parteiangaben bereits hinter Weber gestellt haben,
sprach ihm nun auch Ungarns rechts-konservativer Ministerpräsident
Viktor Orban seine Unterstützung aus. Dies teilte Orbans Kanzleichef
Antal Rogan am Donnerstag in Budapest mit.

Neben Weber, derzeit Chef der EVP-Fraktion im Europaparlament, will
auch der Finne Alexander Stubb die Konservativen als Spitzenkandidat
in die Europawahl am 26. Mai 2019 führen. Er wird dem liberalen
Flügel der Parteienfamilie zugerechnet.

Der Spitzenkandidat der EVP - zurzeit größte Fraktion im EU-Parlament
- hat gute Chancen, nächster EU-Kommissionspräsident und damit
Nachfolger des Luxemburgers Juncker zu werden. Über die Kandidatur
entscheidet ein Kongress der EVP im November in Helsinki.

Orban, dem Kritiker Verstöße gegen elementare Grundsätze der
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn vorwerfen, ist in der
EVP umstritten. Juncker und Vertreter des liberalen Flügels
verlangten zuletzt den Ausschluss von Orbans Regierungspartei Fidesz
aus der konservativen Parteienfamilie.

Weber hatte Orban in der Vergangenheit häufig gegen Kritiker in
Schutz genommen. Bei der Abstimmung über die Einleitung eines
Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn im Vormonat im Europaparlament
forderte er die EVP-Fraktion aber dazu auf, für das Verfahren zu
stimmen. Rund zwei Drittel der EVP-Abgeordneten votierten in diesem
Sinne. Nur mit ihrer Hilfe erhielt die Vorlage die nötige
Zweidrittelmehrheit im Parlament.