Rechnungshof: Weniger Flüchtlinge durch EU-Afrika-Hilfe

05.12.2018 12:41

Luxemburg (dpa) - Milliardenschwere EU-Hilfen für Afrika haben nach
Einschätzungen des Europäischen Rechnungshofs die Flüchtlingsbewegung

in Richtung Europa begrenzt. Es könne wegen des frühen Stadiums der
mit den Geldern umgesetzten Projekte jedoch nicht gesagt werden, wie
groß der Beitrag im Vergleich zu anderen Maßnahmen sei, teilte der
Rechnungshof am Mittwoch in Luxemburg mit.

Konkret geht es um den mehr als vier Milliarden Euro schweren
Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika. Er war 2015 als Reaktion
auf die Flüchtlingsbewegungen geschaffen worden. Schwerpunkt sind die
Sahelzone, die Tschadsee-Region, das Horn von Afrika und Nordafrika.

Der Rechnungshof sieht jedoch auch Verbesserungspotenzial. So wird
kritisiert, dass die für die Gelder zuständige EU-Kommission nicht
ausreichend nachweisen könne, wie effektiv konkrete Projekte seien.

Da die Unterstützung nach jetzigem Stand 2020 endet, fordert der
Rechnungshof die Kommission unter anderem dazu auf, die Durchführung
der Projekte zu beschleunigen. Zwar werde die Hilfe schnell
bewilligt, Maßnahmen würden jedoch ähnlich langsam umgesetzt wie bei

traditioneller Entwicklungshilfe.



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