Schlappe für May: Parlament ändert Drehbuch der Brexit-Debatte

09.01.2019 15:41

London (dpa) - Nur wenige Tage vor der wichtigen Abstimmung über das
EU-Austrittsabkommen von Regierungschefin Theresa May haben die
Abgeordneten im britischen Parlament die Spielregeln geändert. Zum
Auftakt der fünftägigen Debatte entschieden die Parlamentarier mit
308 zu 297 Stimmen am Mittwoch, dass die Regierung innerhalb von drei
Sitzungstagen einen Plan B vorlegen muss, sollte Mays Brexit-Vertrag
am kommenden Dienstag abgelehnt werden.

May könnte damit nach Ansicht von Beobachtern nicht mehr auf Zeit
spielen, um ihr Abkommen durchs Unterhaus zu bringen. Das Parlament
könnte dagegen Einfluss auf die weiteren Schritte nehmen.

Die Regierungschefin hatte die Abstimmung über das mit Brüssel
ausgehandelte Brexit-Abkommen im Dezember zunächst verschoben, weil
sich eine deutliche Niederlage abzeichnete. Sie soll nun am kommenden
Dienstag, den 15. Januar, stattfinden. Es gilt jedoch weiterhin als
unwahrscheinlich, dass der Brexit-Deal eine Mehrheit findet.

Großbritannien scheidet voraussichtlich am 29. März 2019 aus der EU
aus. Sollte bis dahin kein Abkommen mit Brüssel unter Dach und Fach
sein, droht dem Land ein chaotischer Brexit mit erheblichen Folgen
für die Wirtschaft und viele weitere Lebensbereiche.



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