EU-Kommission prüft Steuerdeals von Nike in den Niederlanden

10.01.2019 12:35

Brüssel (dpa) - Steuerdeals des US-Sportherstellers Nike in den
Niederlanden wecken den Argwohn der EU-Kommission und werden nun
genauer untersucht. Dies teilte Wettbewerbskommissarin Margrethe
Vestager am Donnerstag in Brüssel mit.

Sie vermutet, dass mit Hilfe von Lizenzgebühren Nike-Gewinne und
damit die Steuerlast in den Niederlanden künstlich klein gerechnet
worden sein könnten. Das wiederum könnte dem US-Konzern unzulässige
Wettbewerbsvorteile verschafft haben, erklärte Vestager. Sie leitete
eine eingehende Prüfung der steuerlichen Behandlung von Nike in den
Niederlanden ein. Der EU-Staat und das Unternehmen würden gehört.

Es geht um sogenannte Vorsteuerbescheide, mit denen die
niederländischen Steuerbehörden die Art der internen Verrechnung von
Lizenzgebühren akzeptierten, die Nike in den Niederlanden an andere
Nike-Gesellschaften im Ausland zahlte. Die Kommission will prüfen, ob
diese Gebühren überhöht waren. Damit hätte die niederländischen
Nike-Töchter den Gewinn gedrückt und Steuern gespart.

Die EU-Wettbewerbshüter machen den Verdacht daran fest, dass die
niederländischen Nike-Töchter mit mehr als 1000 Mitarbeitern die
Lizenzgebühren an Nike-Einheiten ohne Mitarbeiter oder
wirtschaftliche Tätigkeit zahlten. Die Gebühren schienen zudem höher

als zu Marktbedingungen, hieß es weiter.

«Die Mitgliedsstaaten sollten es Unternehmen nicht ermöglichen,
komplexe Strukturen aufzubauen, durch die ihre zu versteuernden
Gewinne übermäßig gemindert werden und ihnen ein ungerechtfertigter
Vorteil gegenüber Wettbewerbern entsteht», erklärte Vestager.

Sie war bereits in der Vergangenheit gegen Steuersparmodelle in
Luxemburg, den Niederlanden und Belgien vorgegangen. Spektakulärster
Fall war 2016 die Feststellung, dass Irland dem US-Konzern Apple
unzulässige Steuernachlässe von 14,3 Milliarden Euro gewährt habe.



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