Sozialdemokraten rüsten sich für Europawahl

23.02.2019 13:12

Madrid (dpa) - Die europäischen Sozialdemokraten gehen trotz
schlechter Umfragewerte zuversichtlich in die Europawahl. «Wir wollen
ein freies, faires und nachhaltiges Europa», sagte der deutsche
Spitzenkandidat Udo Bullmann am Samstag auf dem Parteikongress in
Madrid, auf dem die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) ihr
Wahlprogramm beschließen will. «Der Wandel beginnt heute in Madrid.»

Die Europawahl sei trotz schwacher Zustimmungswerte noch nicht
verloren. Spitzenkandidat Frans Timmermans sei ein «Vorkämpfer» und
«der richtige Kandidat» für den Posten des Kommissionspräsidenten.

Zwischen dem 23. und dem 26. Mai sind die Wahlberechtigten in den
EU-Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, ein neues Europaparlament zu
wählen. Umfragen zufolge droht den Sozialdemokraten dabei wieder eine
Niederlage. Stärkste Partei würde nach derzeitigem Stand erneut die
Europäische Volkspartei, deren Spitzenkandidat der deutsche
CSU-Politiker Manfred Weber ist.

Mit einem Manifest unter dem Titel «Ein neuer Sozialvertrag für
Europa» will die SPE und ihr niederländischer Spitzenkandidat
Timmermans den Vormarsch der Rechtspopulisten auf dem Kontinent
stoppen und einen neuen Absturz bei der Abstimmung im Mai verhindern.

«Wir kennen unsere Mission und unsere Verantwortung, wir werden uns
vor den Nationalisten nicht ducken», sagte der bulgarische
SPE-Vorsitzende Sergei Stanishev vor den Delegierten. Es handele sich
um ein «sehr starkes Manifest, das sind nicht nur leere Worte, es ist
ein Arbeitsplan für die Zukunft Europas und seiner Menschen».

In der spanischen Hauptstadt waren neben einer Rede von Timmermans
auch Auftritte der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles, der neuen
österreichischen SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner, des
portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa und des Gastgebers,

Spaniens sozialistischem Regierungschef Pedro Sánchez, geplant.