Zur Europawahl sind 41 Parteien und Vereinigungen zugelassen

15.03.2019 18:08

Berlin (dpa) - Zur Europawahl am 26. Mai sind in Deutschland 41
Parteien und andere politische Vereinigungen zugelassen. Das hat der
Bundeswahlausschuss am Freitag in seiner Sitzung in Berlin
entschieden. 39 Parteien und politische Vereinigungen treten
bundesweit mit Listen an. Dazu kommen die CSU, die nur in Bayern
gewählt werden kann, sowie die CDU, die in den anderen 15
Bundesländern kandidiert. Die Stimmzettel zur Europawahl würden
deshalb in allen Bundesländern jeweils 40 Wahlvorschläge enthalten,
teilte der Bundeswahlleiter nach der Sitzung mit.

Zugelassen wurden alle etablierten Parteien, aber auch kleinere
Gruppierungen wie Die Violetten, die Sozialistische Gleichheitspartei
oder Volt Deutschland. Diese Gruppierung hat laut Bundeswahlleiter
Georg Thiel auch einen Kandidaten auf ihrer Liste, der nur die
britische Staatsbürgerschaft besitzt. Wenn er gewählt wird und
Großbritannien die Europäische Union tatsächlich verlässt, würde
er
sein Mandat verlieren.

Nicht zur Wahl antreten wird die Blaue Partei um die frühere
AfD-Vorsitzende Frauke Petry, die nach Angaben des Bundeswahlleiters
ihren bundesweiten Wahlvorschlag zurückgenommen hat. Nicht zugelassen
wurden die Wahlvorschläge von Gruppierungen wie die
Wohnraum-Verteidigungs-Liga, die Gartenpartei oder die Partei für
Veränderung, Vegetarier und Veganer.



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