Oettinger für mehr Frauen in EU-Ämtern - Schlüsselrolle für Merkel

15.05.2019 09:55

Brüssel/Berlin (dpa) - EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU)
fordert nach den Europawahlen eine Erhöhung des Frauenanteils in den
europäischen Schlüsselämtern. Für die fünf Spitzenposten -
Kommissionspräsident, Ratspräsident, Außenbeauftragter,
Parlamentspräsident und Präsident der Europäischen Zentralbank -
sollte «mehr als eine Frau gefunden werden», sagte Oettinger der
«Rheinischen Post» (Mittwoch). «Es sollten mindestens zwei Frauen
sein.» Aktuell wird nur einer dieser Posten von einer Frau besetzt -
die Italienerin Federica Mogherini fungiert als EU-Außenbeauftragte.

Oettinger misst Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei den
Verhandlungen nach den Europawahlen Ende Mai eine entscheidende Rolle
zu. Er sagte, Merkel habe die Aufgabe, die Besetzung dieser zentralen
Posten in Kenntnis der deutschen Interessen und aller anderen
EU-Nationen zu moderieren. Merkel habe als dienstälteste
Regierungschefin ein hohes Ansehen. Zudem komme sie aus dem größten
Land - deshalb habe ihre Mitwirkung ein sehr hohes Gewicht.

Merkel hatte eine Rolle auf europäischer Ebene für die Zeit nach
ihrer Kanzlerschaft für sich ausgeschlossen. Sie hatte betont, sich
dann ganz aus der Politik zurückziehen zu wollen. Sie werde nicht
wieder als Kanzlerin und auch nicht wieder für den Bundestag
kandidieren. Auch andere politische Ämter strebe sie nicht an.