Europarat: Fremdenfeindlichkeit und Hassrede prägten Politik 2018

11.06.2019 14:56

Straßburg (dpa) - Fremdenfeindlichkeit und Hassrede haben laut einer
Experten-Gruppe das politische Klima in Europa im vergangenen Jahr
geprägt. Gesellschaftsspaltende Aussagen hätten zunehmend Einzug in
Parteien und Regierungen gefunden und seien nicht mehr nur bei
Randpolitikern zu hören, erklärte der Anti-Diskriminierungs-Ausschuss
des Europarats (ECRI) am Dienstag in seinem Jahresbericht. Die
Experten warnten vor politischen Ansätzen, die Gesellschaftsgruppen
einander gegenüberstellten und als nicht miteinander vereinbar
darstellten. Die Europarats-Experten forderten die Politik zudem auf,
noch mehr gegen Falschnachrichten zu unternehmen.

Islamophobie und Hass gegen Einwanderer seien im vergangenen Jahr in
Europa weit verbreitet gewesen, hieß es in dem ECRI-Report. Auch
Antisemitismus stelle weiterhin ein Problem dar. Gewalt gegen Juden
werde häufig als gerechtfertigte Reaktion auf die Handlungen der
israelischen Regierung geduldet. Die Experten forderten Regierungen
auf, Hass-Taten stärker zu ahnden.

Der Europarat mit Sitz in Straßburg hat zur Aufgabe, über die
Menschenrechte in seinen 47 Mitgliedstaaten zu wachen. Dafür sind
verschiedene Expertengruppen im Einsatz, die regelmäßig den Stand der
Dinge in den Ländern untersuchen. ECRI überprüft, welche Probleme es

europaweit bei Rassismus und Intoleranz gibt, und veröffentlicht
regelmäßig Berichte darüber.



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