Auch Liberale übertragen Treffen mit von der Leyen

10.07.2019 10:31

Brüssel (dpa) - Neben den Grünen übertragen an diesem Mittwoch nu
n
auch die Liberalen im Europaparlament ihre Befragung Ursula von der
Leyens. Das teilte die Fraktion auf Twitter mit. In der Anhörung ab
12.00 Uhr können die Bürger erstmals erfahren, was die
CDU-Politikerin als EU-Kommissionspräsidentin vorhätte. Am Nachmittag
ist von der Leyen bei der Grünen-Fraktion. Auch dieses Treffen wird
im Internet übertragen.

Am Mittwochmorgen hatte sich von der Leyen bereits mit der Fraktion
der Sozialisten im Europaparlament getroffen, um für Unterstützung
für ihre Wahl als Präsidentin der EU-Kommission zu werben. Auf
Twitter schrieb die Fraktion, man werde Forderungen stellen und
hören, was von der Leyen zu sagen habe.

Die deutsche Verteidigungsministerin war vorige Woche überraschend
von den EU-Staats- und Regierungschefs für das mächtige EU-Amt
nominiert worden. Sie bräuchte für eine stabile Mehrheit bei ihrer
Wahl im Europaparlament neben den Stimmen der Christdemokraten auch
Unterstützung von Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen. Ob dies
gelingt, ist offen. Die 16 SPD-Abgeordneten im Europaparlament haben
ein Nein angekündigt. Sie sind verärgert, weil nicht einer der
Spitzenkandidaten zur Europawahl nominiert worden ist.