Europaparlament stimmt Dienstagabend über von der Leyen ab

11.07.2019 11:20

Brüssel (dpa) - Das Europaparlament stimmt am nächsten Dienstag um
18.00 Uhr über Ursula von der Leyen als nächste Präsidentin der
EU-Kommission ab. Das teilte ein Sprecher des Parlaments am
Donnerstag nach einer Sitzung der Fraktionsvorsitzenden mit
Parlamentspräsident David-Maria Sassoli mit. Am Dienstagmorgen um
9.00 Uhr werde die CDU-Politikerin eine Rede halten, anschließend
werde das Parlament bis 12.30 Uhr über die Personalie debattieren.
Bislang war der Dienstag nur als vorläufiger Termin für die
Abstimmung genannt worden.

Von der Leyen war in der vergangenen Woche überraschend von den
Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union für die Nachfolge
von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker nominiert worden. Viele
Abgeordnete kritisieren, dass sich die Staats- und Regierungschefs
über den Wunsch des Parlaments hinweggesetzt haben, nur einen der
Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu machen.

Deshalb wirbt die deutsche Verteidigungsministerin derzeit im
Parlament um Unterstützung. Bislang hat sie jedoch nur die eigene
Parteienfamilie, die Europäische Volkspartei (EVP), klar hinter sich.
Deutliche Ablehnung kam bereits von den Grünen, den Linken und den
deutschen Sozialdemokraten.



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