Von der Leyen will EU-Parlamentssitz in Straßburg nicht aufgeben

18.07.2019 18:21

Brüssel (dpa) - Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von
der Leyen will am Sitz des Europaparlaments in Straßburg festhalten.
«Ich würde nie dafür plädieren, das Parlament in Straßburg
aufzugeben», sagte die CDU-Politikerin in einem Interview mehrerer
europäischer Tageszeitungen am Donnerstag, darunter die «Welt» und
«Le Figaro» aus Frankreich. «Es ist eines der Symbole der
deutsch-französischen Aussöhnung, die der EU zugrunde liegt. Das
Parlament hat große historische Bedeutung und manchmal muss man
einfach in Symbole investieren.»

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hatte in einem ihrer
ersten europapolitischen Vorschläge die Abschaffung des
Parlamentssitzes in Straßburg ins Spiel gebracht und damit in
Frankreich Empörung ausgelöst. Später relativierte sie den Vorstoß.

Die französische Grenzstadt Straßburg ist offizieller Sitz des
EU-Parlaments. Einige Plenarsitzungen sowie Sitzungen der Ausschüsse
und Fraktionen finden aber in der belgischen Hauptstadt Brüssel
statt. Sitz des Generalsekretariats des Parlaments, also der
Parlamentsbediensteten, ist Luxemburg.

Straßburg hat im deutsch-französischen Verhältnis eine besondere
Bedeutung, da die Metropole unweit des Rheins über lange Zeit hinweg
ein Streitpunkt der beiden - inzwischen versöhnten - Länder war.

Für jede Änderung des Parlamentssitzes wäre eine Änderung des
EU-Vertrags nötig, die von den Regierungen aller EU-Staaten
einstimmig beschlossen und von den nationalen Parlamenten ratifiziert
werden müsste. Die Chancen dafür sind äußerst gering.