Bulgarischer Minister weist Vorwürfe gegen Grenzer zurück

05.08.2019 14:57

München (dpa) - Bulgariens Innenminister Mladen Marinov widerspricht
Medienberichten über die Misshandlung von Flüchtlingen an der Grenze
des Landes. «Ich kann kategorisch erklären, dass Bulgarien sämtliche

Abkommen und Vereinbarungen zu den Menschenrechten einhält», sagte
Marinov am Montag bei einem Besuch in München. «Seitens der
bulgarischen Grenzbeamten wird physische Gewalt nur dann angewandt,
wenn es die Situation erfordert.» Das bezieht sich nach Marinovs
Worten ausschließlich auf Fälle, in denen bulgarische Beamte selbst
angegriffen werden. Die entsprechenden Vorgaben seien klar definiert
und würden strikt eingehalten.

Das ARD-Politmagazin «Report München», der britische «Guardian» s
owie
des Recherchenetzwerk «Correctiv» berichten, dass die europäische
Grenzpolizei Frontex Menschenrechtsverletzungen durch nationale
Beamte an den EU-Außengrenzen unter anderem in Bulgarien, Ungarn und
Griechenland hinnehme. Die Rede ist unter anderem von «Misshandlung
von Flüchtlingen» sowie «Hetzjagden mit Hunden». Die Medien beriefe
n
sich in ihren Berichten auf interne Frontex-Dokumente. Bulgarien ist
für einen Abschnitt der EU-Außengrenze zuständig, der entlang des
kleinen europäischen Teils der Türkei von der Schwarzmeerküste bis
zur Stadt Edirne verläuft.



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