EU-Mission im Golf? Brüssel reagiert reserviert auf Vorstoß von Maas

06.08.2019 15:19

Brüssel (dpa) - Der Auswärtige Dienst der EU hat zurückhaltend auf
die deutschen Forderungen nach einer europäischen Beobachtermission
zum Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf reagiert. «Die
Diskussionen über eine Lösung für mehr Sicherheit im Seeverkehr
dauern an», sagte ein Sprecher am Dienstag der Deutschen
Presse-Agentur. Zum derzeitigen Zeitpunkt sei es allerdings unklug,
bereits über die Instrumente und Mittel zu spekulieren.

In einer solch angespannten Situation seien maximale Zurückhaltung
und Deeskalation wichtig, ergänzte er. Um zu Entspannung und
Vertrauensbildung beizutragen, sei der Auswärtige Dienst der EU auch
mit den Ländern in der Region in regulärem Kontakt.

Als ein Grund für die Brüsseler Zurückhaltung gilt die Hoffnung des
Auswärtigen Dienstes, dass die EU im Iran-Konflikt weiter als
Vermittler agieren kann. Würde sie gegen den Willens des Landes einen
Militäreinsatz in der Region starten, wäre das nicht mehr möglich.
Einzige Option wäre es demnach, den Iran davon zu überzeugen, dass
eine Beobachtermission auch iranischen Interessen dienen würde.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte am Montag angekündigt,
dass sich die Bundesregierung für eine Beobachtermission der EU an
der Straße von Hormus einsetzen will. Diese könnte unabhängig von dem

Militäreinsatz sein, den die USA mit Ländern wie Großbritannien
planen. Die Bundesregierung hatte eine Beteiligung an dem Projekt
abgelehnt, weil sie befürchtet, dass dieser Einsatz die Spannungen in
der Region weiter anheizt.

Grund für die derzeitige Konfliktsituation ist vor allem der Streit
über das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen
Atombombe. Die USA waren im vergangenen Jahr einseitig aus dem
internationalen Vertrag ausgestiegen und erneuerten Sanktionen, um
Verhandlungen über ein weitreichenderes Abkommen zu erzwingen. Der
Iran reagierte zuletzt mit einem Wiederhochfahren der
Urananreicherung. Zudem droht das Land mit einer Behinderung des
wichtigen Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus.

So hatte der Iran Mitte Juli bereits einen britischen Öltanker
gestoppt. Die USA werfen dem Land zudem Sabotageangriffe auf andere
Schiffe vor.



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