«Open Arms»-Schiff: EU-Kommission ruft EU-Staaten zu Solidarität auf

09.08.2019 16:57

Brüssel (dpa) - Im Fall des seit gut einer Woche auf dem Mittelmeer
ausharrenden Rettungsschiffs «Open Arms» hat die EU-Kommission die
EU-Staaten zur Solidarität aufgerufen. Bislang habe zwar kein Land
die Brüsseler Behörde dazu aufgerufen, die Verteilung der 121
Migranten an Bord zu koordinieren, sagte eine Sprecherin am Freitag.
Unabhängig davon habe man EU-Staaten jedoch darum gebeten,
«Solidarität zu zeigen und dazu beizutragen, für die Menschen an Bord

eine Lösung zu finden». Zugleich betonte die EU-Kommission, dass es
endlich vorhersehbare Lösungen für derlei Fälle brauche.

Immer wieder werden Rettungsschiffe mit geretteten Migranten auf dem
Mittelmeer blockiert, weil die nächstgelegenen Staaten wie Malta und
Italien ihnen die Einfahrt in ihre Häfen verweigern. Nach Angaben von
Amnesty International sind an Bord der «Open Arms» auch 30 Kinder und
zwei Babys. Zuletzt hatte in solchen Fällen die EU-Kommission
vermittelt, um aufnahmebereite Länder zu suchen. Darum muss ein
EU-Staat die Behörde zuvor jedoch bitten, weil dies eigentlich nicht
zu ihren Aufgaben gehört. Auf einen festen Mechanismus zur Verteilung
aus Seenot Geretteter konnte sich die Staatengemeinschaft bislang
nicht einigen.

Auch der Präsident des Europaparlaments, David Maria Sassoli, hatte
zuvor in einem Brief an EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker auf
die Solidarität der EU-Staaten gedrungen. Die Situation erfordere
unverzügliches Handeln, schrieb Sassoli. Die Kommission bestätigte am

Freitag den Eingang des Schreibens und kündigte eine Antwort
innerhalb der kommenden Tage an.



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