Kein Land bittet EU-Kommission um Koordinierung von Bootsflüchtlingen

12.08.2019 17:33

Brüssel (dpa) - Ungeachtet der Irrfahrt Hunderter Bootsflüchtlinge
auf dem Mittelmeer dringen Deutschland und die 27 anderen EU-Länder
bislang nicht auf eine von der EU-Kommission koordinierte Lösung.
«Wir haben zu diesem Zeitpunkt von keinem Mitgliedsstaat eine
förmliche Anfrage erhalten, die Koordinierung einzuleiten», sagte
eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Montag. Ohne eine solche
Anfrage kann die EU-Kommission die Verteilung der mehr als 150
Migranten, die sich seit mehr als einer Woche auf dem Schiff der
spanischen Hilfsorganisation Proactiva Open Arms befinden, nicht
organisieren, weil dies eigentlich nicht zu ihren Aufgaben gehört.

Schiffe mit geretteten Migranten müssen immer wieder tage- und
wochenlang auf dem Mittelmeer ausharren, weil die nächstgelegenen
Staaten wie Malta und Italien ihnen die Einfahrt in ihre Häfen
verweigern. Sie fordern, dass andere EU-Staaten zuvor zusichern, alle
Migranten an Bord der Schiffe zu übernehmen.

Derzeit befinden sich zwei Rettungsschiffe mit geretteten Migranten
an Bord im Mittelmeer. Die «Open Arms» ist seit rund eineinhalb
Wochen auf der Suche nach einem sicheren Hafen. Nachdem mehrere
Gerettete aus gesundheitlichen Gründen an Land gebracht worden waren,
waren es am Montag noch 151. Die «Ocean Viking» der
Hilfsorganisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen rettete
seit Freitag 356 Migranten, war aber zunächst noch im Mittelmeer vor
Libyen unterwegs.

Bereits am Freitag hatte die EU-Kommission die EU-Staaten offiziell
zur Solidarität mit den Migranten aufgerufen. Damit habe man mögliche
Lösungen für den Fall ausloten wollen, dass die Behörde von einem
Land um die Koordinierung gebeten werde, sagte die Sprecherin am
Montag. Eine solche Anfrage kann von jedem EU-Staat gestellt werden.