Tschechin Jourova soll EU-Kommissarin für Grundwerte werden

10.09.2019 12:26

Brüssel (dpa) - Die tschechische Politikerin Vera Jourova soll sich
in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen in den kommenden Jahren
um Grundwerte und Transparenz in Europa kümmern. Das kündigte die
designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am
Dienstag in Brüssel an. An ihrer Seite soll sie den Belgier Didier
Reynders haben, der für Justiz zuständig sein soll.

Zusammen mit Polen, Ungarn und der Slowakei gehört Tschechien der
informellen Visegrad-Gruppe an. Gegen Ungarn und Polen wurden wegen
mutmaßlicher Verletzungen der EU-Grundwerte bereits mehrere Verfahren
eingeleitet. Dies führte zu großen Spannungen zwischen der
EU-Kommission und den betroffenen Staaten. Jourova wäre in ihrer
neuen Funktion künftig dafür zuständig, den Zustand der Grundwerte in

allen EU-Staaten zu überwachen. Sie soll zudem eine von mehreren
Vize-Präsidenten der Brüsseler Behörde sein.

Die 55-jährige Jourova war zuletzt EU-Kommissarin für Justiz,
Verbraucherschutz und Gleichstellung. Sie ist Mitbegründerin der
populistischen Partei ANO des Ministerpräsidenten Andrej Babis, die
zur liberalen Fraktion im Europaparlament gehört. Babis selbst wird
EU-Subventionsbetrug vorgeworfen.

Bevor Jourova ihren neuen Posten antreten kann, wird sie - wie alle
Nominierten - vom zuständigen Ausschuss des Europaparlaments
angehört. Einzelne Personen könnten noch ausgetauscht werden, bevor
das Plenum letztlich über das gesamte Personalpaket abstimmt.



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