Von der Leyen baut Generaldirektion für Verteidigungsindustrie auf

10.09.2019 13:04

Brüssel (dpa) - Ursula von der Leyen stärkt in der künftigen
EU-Kommission die Bedeutung der Verteidigung. Wie die gewählte
EU-Kommissionspräsidentin am Dienstag in Brüssel mitteilte, wird
unter ihr eine Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und
Raumfahrt aufgebaut werden. Die neue Fachabteilung soll in den
Zuständigkeitsbereich der designierten EU-Binnenmarktkommissarin
Sylvie Goulard fallen.

Der Aufbau einer Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und
Raumfahrt gilt als Zeichen, dass von der Leyen die Pläne für eine
echte europäische Verteidigungsunion weiter vorantreiben will. Das
Projekt war im Dezember 2017 mit dem Beschluss für die
Kooperationsplattform Pesco ins Leben gerufen worden und wird seit
2018 mit konkreten Projekten wie der Entwicklung von Drohnen mit
Leben gefüllt. Ziel ist es, die EU flexibler und unabhängiger von den
USA zu machen - zum Beispiel mit Blick auf mögliche Friedensmissionen
in Afrika.

Hintergrund sind allerdings auch die Entwicklungen nach der Wahl von
Donald Trump zum US-Präsidenten. Dessen Politik steigert nach Ansicht
vieler EU-Staaten die Notwendigkeit, sich unabhängiger von den USA zu
machen. In ihrer Zeit als deutsche Verteidigungsministerin (2013 bis
2019) hatte von der Leyen das Projekt der europäischen
Verteidigungsunion federführend mit vorangetrieben.

Die EU-Kommission ist beim Aufbau der Verteidigungsunion vor allem
für den geplanten milliardenschweren EU-Verteidigungsfonds zuständig.
Er soll 2021 einsatzbereit sein und zunächst mit 13 Milliarden Euro
ausgestattet werden. Ziel ist es vor allem, die EU-interne
Zusammenarbeit in der Verteidigungsforschung und Entwicklung zu
stärken. Aus Sicht der Befürworter führt die derzeitige
Fragmentierung in der Rüstungsindustrie zu unnötigen Doppelungen. So
existieren nach Angaben der Brüsseler EU-Kommission in Europa 178
verschiedene Waffensysteme, in den USA dagegen nur 30.



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