Minister Müller scheitert mit Forderung nach Afrika-Kommissar

10.09.2019 18:35

Brüssel (dpa) - Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) ist mit seiner
Forderung nach einem EU-Afrika-Kommissar bei der künftigen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) abgeblitzt. In
ihren Gesprächen zum Thema sei die Idee für einen Afrika-Kommissar
«eher als diskriminierend» angesehen worden, erklärte von der Leyen
am Dienstag in Brüssel. So sei unter anderem gefragt worden, warum es
dann nicht auch einen Kommissar für Lateinamerika oder für Asien
geben solle.

Müller hatte in den vergangenen Jahren kontinuierlich die Ernennung
eines Kommissars für Afrika gefordert, war damit aber bereits bei dem
scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker auf taube
Ohren gestoßen. Der bevorstehende Wechsel an der Kommissionsspitze
galt deswegen als eine Art letzte Chance für Müllers Forderungen. Als
Verteidigungsministerin war die CDU-Politikerin von der Leyen bis vor
Kurzem noch Kabinettskollege von Müller gewesen.

Für die Zusammenarbeit mit Afrika, aber auch mit anderen Weltregionen
soll in der künftigen EU-Kommission die Finnin Jutta Urpiainen
zuständig sein. Sie bekam am Dienstag von Ursula von der Leyen das
Ressort «Internationale Partnerschaften» zugeteilt.

Im Wahlkampf zur Europawahl im Mai hatte sich auch Spitzenkandidat
Manfred Weber für einen Afrika-Kommissar ausgesprochen. Der
CSU-Politiker kam dann allerdings im Rennen um den Posten des
Kommissionspräsidenten nicht zum Zuge.

Aus Berliner Regierungskreisen hieß es am Dienstagabend, es habe
durchaus afrikanische Staaten gegeben, die sich einen
Afrika-Kommissar der EU gewünscht hätten. Von der Leyen hatte zuvor
gesagt, sie habe Gespräche mit Repräsentanten der Afrikanischen Union
sowie mit Präsidenten und Premierministern zu dem Thema geführt.



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