Nach Kritik an Kosten: Rumänien verzichtet auf Übergangs-EU-Kommissar

11.09.2019 20:09

Bukarest (dpa) - Nach heftiger Kritik hat auch Rumänien den Anspruch
auf einen Übergangs-Kommissar in der scheidenden EU-Kommission
aufgegeben. Das bestätigte die Brüsseler Behörde am Mittwoch. Der
Anwärter hätte nur noch wenige Wochen bis Ende Oktober amtiert, aber
nach Angaben der Kommission mit allen Vergütungsansprüchen Kosten von
bis zu einer Million Euro verursacht. Aus demselben Grund hatte
kurzfristig zuvor bereits Estland auf eine Nachbesetzung verzichtet.

Beide Länder sind seit einigen Wochen nicht mehr in der EU-Kommission
vertreten, weil die Amtsinhaber nach der Europawahl im Mai ins
EU-Parlament wechselten. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
hatte wegen der Kosten erklärt, er halte eine Nachbesetzung so kurz
vor dem Ende der Amtszeit am 31. Oktober nicht für sinnvoll. Beide
Länder hatten aber zunächst darauf bestanden. Jetzt gaben beide nach.

Der von Rumänien als Kommissar vorgesehene sozialdemokratische
Politiker Ioan Mircea Pascu teilte auf seiner Facebook-Seite mit, die
rumänische EU-Botschafterin Luminita Odobescu habe ihn über den
Schritt der Regierung informiert. Anders als im Falle Estlands war er
nur für wenige Wochen vorgesehen. Für die neue EU-Kommission unter
Ursula von der Leyen hatte Rumänien die Politikerin Rovana Plumb
nominiert. Das neue Team soll zum 1. November die Arbeit aufnehmen. 

Bis zum Sommer vertrat Corina Cretu Rumänien in der
Juncker-Kommission als Kommissarin für Regionalpolitik. Die
Nachbesetzung hatte auch im Europaparlament für Kritik gesorgt. Der
Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber,
hatte von einer inakzeptablen Verschwendung von Steuergeldern
gesprochen. Die Entscheidung aus Bukarest begrüßte Weber.



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