Von der Leyen kontert Kritik an Kommissar für europäischen Lebensstil

11.09.2019 16:25

Brüssel (dpa) - Schottet Europa sich unter Ursula von der Leyen als
Präsidentin der EU-Kommission ab? Eine Sprecherin der Brüsseler
Behörde hat Kritik an der Ressortaufteilung der künftigen
Kommissionschefin am Mittwoch zurückgewiesen. Anlass für die Kritik
war der Titel des designierten EU-Kommissars Margaritis Schinas:
«Schützen, was Europa ausmacht». Diesen Namen habe bereits ein
Kapitel der politischen Leitlinien für die neue Kommission ab
November getragen, führte die Sprecherin aus. Von der Leyen habe bei
der Vorstellung ihres Teams deutlich gemacht, dass sie unter der
europäischen Lebensweise Gleichberechtigung und Vielfalt verstehe.

Nachdem die 60-Jährige am Dienstag die Zuständigkeiten ihrer
designierten Kommissare vorgestellt hatte, war vor allem Kritik an
dem Portfolio des griechischen Nominierten Schinas aufgekommen. Als
Vizepräsident soll er unter anderem für Migration zuständig sein und

die Integration von Migranten und Flüchtlingen vorantreiben. Zudem
stehen Aspekte wie Kultur, Sport und Bildung in seinem Portfolio. Er
soll mit den jeweils zuständigen EU-Kommissaren zusammenarbeiten und
deren Arbeit koordinieren.

Die konkreten Vorschläge in der Migrationspolitik soll die
Sozialdemokratin Ylva Johansson aus Schweden vorlegen. Von der Leyen
beauftragte sie damit, den Neustart in der zuletzt festgefahrenen
Migrationspolitik der Staatengemeinschaft zu entwickeln. Johansson
solle die Asylregeln überarbeiten, an einer dauerhaften Lösung für
die Seenotrettung arbeiten und den Ausbau der EU-Grenzschutztruppe
Frontex vorantreiben.

«Von der Leyen hat offenbar den alten Orwell als Berater
verpflichtet», sagte die Linke Europaabgeordnete Martina Michels am
Mittwoch mit Blick auf George Orwells Roman «1984» über einen
totalitären Überwachungsstaat. Schinas solle «eingebildete Gefahren
von außen abwehren». So ziehe die Gedankenwelt von Rechtsextremen in
die neue Kommission ein. Zuvor hatte bereits die Fraktionschefin der
Grünen im Parlament, Ska Keller, Schinas' Portfolio kritisiert. Es
sei erschreckend, dass sein Ressort «Schützen, was Europa ausmacht»

auch Migration und Grenzschutz umfasse.



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