Kritik an Ressortnamen: Fehlende Kultur in von der Leyens Kommission?

11.09.2019 17:20

Brüssel (dpa) - Nach der Vorstellung ihres Teams für die nächste
EU-Kommission ist Ursula von der Leyen die Vernachlässigung der
Kulturpolitik vorgeworfen worden. «Es sagt einiges über das
Verständnis von Kulturpolitik der künftigen Kommissionspräsidentin
aus, dass Kultur in nicht einem einzigen Jobtitel der Kommissare
vorkommt», sagte der Grünen-Europapolitiker Niklas Nienaß am
Mittwoch. «Dies lässt befürchten, dass Kulturpolitik in Zukunft eine

untergeordnete Rolle spielen soll.»

Von der Leyen soll am 1. November das Amt des scheidenden
EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker übernehmen und hatte am
Dienstag die Aufgaben ihrer 26 nominierten EU-Kommissare vorgestellt.
Unter Juncker trug der Ungar Tibor Navracsics noch den Titel
«EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport». Die
Zuständigkeit für Kultur gilt allerdings als wenig prestigeträchtig.


Unter von der Leyen fallen Bildung und Kultur in das Aufgabengebiet
der Bulgarin Marija Gabriel. Ihr Portfolio heißt «Innovation und
Jugend». Von der Leyen beauftragte sie jedoch ausdrücklich auch
damit, das kulturelle Erbe Europas zu schützen und die
Kreativindustrie zu fördern. Es solle kulturelle Zusammenarbeit mit
Ländern aus der ganzen Welt geben, heißt es in dem Arbeitsauftrag an
Gabriel. Auch der Bereich Bildung fällt demnach in ihre
Zuständigkeit.

Die Linke-Europaabgeordnete Martina Michels kritisierte dennoch:
«Kultur und Bildung - die zentralen Säulen von Kreativität,
Geschichtsverständnis und Fortschritt - fliegen ganz aus der
Namensgebung raus.» So schade von der Leyen demokratischen Debatten
in Kultur und Medien und schwäche die ohnehin mit wenig Geld
ausgestatteten Programme, mit denen Kultur und Medien gefördert
werden.

Auch der Deutsche Kulturrat kritisierte die Namensgebung, forderte
als Spitzenorganisation deutscher Kulturverbände aber gleichzeitig
mehr Fördergelder. «Gerade auch Deutschland verhindert seit Jahren
eine größere Verantwortung der Europäischen Kommission für
Kulturförderung», teilte Geschäftsführer Olaf Zimmermann mit.



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