«Dann ist es vorbei» - Finnland setzt Johnson Frist beim Brexit

19.09.2019 11:15

Paris (dpa) - Der derzeitige EU-Ratsvorsitzende Antti Rinne hat dem
britischen Premierminister Boris Johnson eine Frist bis zum
Monatsende gesetzt, um Änderungswünsche am Brexit-Abkommen
einzureichen. Wenn Großbritannien über Alternativen zum bestehenden
Austrittsabkommen sprechen wolle, müsse das Land diese bis Ende
September schriftlich vorlegen, sagte der finnische Regierungschef
nach Angaben finnischer Medien nach einem Treffen mit dem
französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Mittwoch in Paris.
Finnland führt im zweiten Halbjahr den Vorsitz der EU-Länder.

«Wenn keine Vorschläge kommen, dann glaube ich, dass eine ganze Reihe
von europäischen Staats- und Regierungschefs den Standpunkt teilt,
der heute mit Macron zum Ausdruck gebracht wurde. Dann ist es
vorbei», wurde Rinne von der finnischen Nachrichtenagentur STT
zitiert. Es müsse Wesentliches passieren, damit es sich lohne, den
Briten zusätzliche Zeit einzuräumen, sagte er dem Rundfunksender Yle
zufolge.

In einer Mitteilung erklärte Rinne, die 27 verbleibenden
EU-Mitgliedstaaten seien sich einig, dass der britische EU-Austritt
gemäß dem bestehenden Abkommen im Interesse aller sei. Man müsse sich

aber auch auf einen möglichen Austritt ohne Abkommen - den
sogenannten No-Deal-Brexit - vorbereiten.

Großbritannien will am 31. Oktober aus der Europäischen Union
austreten. Gibt es bis zu dem anvisierten Termin keine Einigung
zwischen London und Brüssel, will Johnson sein Land notfalls auch
ohne Abkommen aus der EU führen.