Lindsay Hoyle ist neuer Präsident des britischen Unterhauses Von Christoph Meyer und Benedikt von Imhoff, dpa

04.11.2019 21:49

Es sind große Fußstapfen, in die Lindsay Hoyle tritt.
Ex-Parlamentspräsident John Bercow hatte das vergangene Jahrzehnt
nicht nur mit seinen markanten Order-Rufen geprägt. Hoyle dürfte
versuchen, weniger anzuecken als sein Vorgänger.

London (dpa) - Lindsay Hoyle ist am Montag zum neuen Präsidenten des
britischen Unterhauses gewählt worden. Der Labour-Abgeordnete setzte
sich am Abend im vierten Wahlgang gegen seinen Parteifreund Chris
Bryant durch. «Ich werde neutral sein, ich werde transparent sein»,
sagte der 62 Jahre alte Politiker.

Der neue «Speaker of the House of Commons» wird traditionell von
seinen Kollegen zu seinem Stuhl gezerrt - eine Tradition aus früheren
Jahrhunderten, als der Unterhauspräsident nicht selten in der
Auseinandersetzung mit der Krone auf dem Schafott landete.

Hoyle hatte eine Veränderung im Unterhaus versprochen. Es gehe darum,
dass die Abgeordneten auf den hinteren Bänken die Regierung zur
Rechenschaft ziehen könnten, hatte Hoyle in seiner Bewerbungsrede
gesagt. Ein verantwortungsvoller Speaker müsse das unterstützen.

Hoyles Vorgänger John Bercow hatte vergangene Woche nach zehn Jahren
das Amt abgegeben, kurz bevor das Parlament für die vorgezogene Wahl
am 12. Dezember aufgelöst wird. Dadurch wurde die Auswahl des neuen
Speakers ungewöhnlicherweise am Ende statt zu Beginn einer
Legislaturperiode getroffen.

Der Parlamentspräsident hat eine zentrale Rolle im Unterhaus inne. Er
erteilt und entzieht Abgeordneten das Wort, entscheidet über die
Zulässigkeit von Anträgen und vertritt die Kammer unter anderem
gegenüber der Königin und dem Oberhaus (House of Lords).

Bercow war der 157. «Speaker» und seit 2009 im Amt. Er galt als
großer Reformer, der den Hinterbänklern viel öfter das Wort erteilte

als bis dahin üblich. Auch die Zahl der Dringlichkeitsdebatten nahm
erheblich zu unter Bercow - Regierungsmitglieder mussten viel öfter
Rede und Antwort stehen, als ihnen lieb war. Alte Zöpfe schnitt er
ab. Beispielsweise verzichtete er auf das traditionelle Gewand des
Speakers. Stattdessen trug er Anzug, oft schrille Krawatten und eine
schlichte Robe. Perücken waren bereits unter seinen Vorgängern aus
der Mode gekommen.

Doch er eckte immer wieder auch an. Im Streit über den geplanten
EU-Austritt des Landes kritisierten ihn vor allem Brexit-Hardliner
als parteiisch. Mehrmals setzte sich der 56-Jährige über Konventionen
hinweg, damit sich die Abgeordneten im Streit mit der Regierung
durchsetzen konnten. Der ehemalige Konservative, als Speaker hatte er
seine Parteizughörigkeit abgelegt, rechtfertigte das mit einem immer
stärker autoritären Regierungsstil. Viele Parlamentarier lobten, er
habe die Rechte des Unterhauses gegenüber der Regierung gestärkt.

Bereits in der Nacht zum Mittwoch soll das Parlament aufgelöst werden
für die anstehende Neuwahl am 12. Dezember. Dann muss auch der
«Speaker» im Amt bestätigt werden; nach den Parlamentswahlen 2015 und

2017 geschah dies jeweils ohne Wahl.



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