Von der Leyens Kommission: Brief an Johnson - Kandidatin aus Rumänien

06.11.2019 17:18

Die Zeit drängt. Die künftige Chefin der EU-Kommission, Ursula von
der Leyen, will am 1. Dezember beginnen. Nun ist ihr Team komplett -
zumindest fast.

Brüssel (dpa) - Zur Komplettierung ihres Teams drängt die künftige
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen den britischen Premier
Boris Johnson, möglicht rasch einen EU-Kommissar vorzuschlagen. Von
der Leyen habe Johnson in einem Brief darum gebeten, so schnell wie
möglich einen oder mehrere Namen zu nennen, sagte ihre Sprecherin
Dana Spinant am Mittwoch in Brüssel.

Zugleich nominierte sie die rumänische Europaabgeordnete Adina Valean
(51) für ihr Team. Wenn alles glatt geht, könnte von der Leyen Anfang
Dezember die Nachfolge des scheidenden Kommissionspräsidenten
Jean-Claude Juncker antreten. Ein fehlender Kommissar aus
Großbritannien muss nicht zwingend ein Hinderungsgrund sein.
Ursprünglich hatte von der Leyen am 1. November starten sollen.
Dieser Termin war wegen der Nachnominierungen nicht zu halten.

Von der Leyen fordert jedoch die Nominierung eines britischen
EU-Kommissars, weil der EU-Austritt Großbritanniens verschoben wurde.
Eigentlich hatte das Land die Staatengemeinschaft spätestens am 31.
Oktober verlassen sollen, neuer Stichtag ist der 31. Januar. Wegen
der Neuwahl in Großbritannien am 12. Dezember ist eine rasche
Entscheidung aus London allerdings unwahrscheinlich. Von der Leyen
hat in ihrem Brief um eine Antwort bis zum Montag gebeten. Derzeit
ist Julian King als britischer Kommissar für die Sicherheit in der
Staatengemeinschaft zuständig.

Falls London ihn erneut vorschlagen sollte, würde von der Leyens Ziel
einer geschlechterneutralen Kommission noch unwahrscheinlicher. Die
Nominierung der Rumänin Valean hilft der Quote jedoch. Sollte
Großbritannien ebenfalls eine Frau vorschlagen, wären es nach
aktuellem Stand 15 Männer und 13 Frauen. Von der Leyen hatte alle
Regierungen dazu aufgefordert, sowohl einen Mann als auch eine Frau
vorzuschlagen.

Die rumänische Regierung kam dieser Aufforderung am Mittwoch nach.
Der neue Ministerpräsident Ludovic Orban schickte zwei Namen nach
Brüssel, aus denen von der Leyen wählen sollte. Neben Valean stand
der Europaabgeordnete Siegfried Muresan zur Wahl. Nachdem von der
Leyen Gespräche mit beiden geführt hatte, entschied sie sich für
Valean, wie es aus ihrem Übergangsteam hieß. Sie solle in der neuen
EU-Kommission für das Verkehrsportfolio zuständig sein. Zu diesem
Thema habe sie in ihrer Karriere viel Erfahrung gesammelt.

Derzeit ist Valean Vorsitzende des Industrie-Ausschusses im
Europaparlament. Die vorherige Kandidatin Rumäniens, Rovana Plumb,
war wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Europaparlament
gestoppt worden. Aus ähnlichen Gründen hatten auch Ungarn und
Frankreich neue Kandidaten vorschlagen müssen.

Alle vier Kandidaten aus Großbritannien, Rumänien, Frankreich und
Ungarn müssen noch vom Parlament geprüft werden - zum einen auf
finanzielle Interessenkonflikte, zum anderen auf ihre fachliche
Eignung. Außerdem muss das Parlament noch über die gesamte
von-der-Leyen-Kommission abstimmen.

Die Kandidaten aus Frankreich, Ungarn und Rumänien könnten bereits in
der kommenden Woche geprüft werden. Falls von der Leyens Kommission
ohne britischen Kommissar starten soll, könnte das Parlament während
der Sitzungswoche Ende November über ihr gesamtes Team abstimmen. Der
Zeitplan ist eng, aber zu schaffen.



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