Entspannung im Streit um Autozölle mit USA? Juncker gibt Entwarnung

08.11.2019 11:00

US-Präsident Trump droht seit Monaten mit Strafzöllen auf Autoimporte
aus der EU. Vor allem deutsche Hersteller würde das heftig treffen.
In wenigen Tagen fällt die Entscheidung - ein «vollinformierter Mann»

ist gelassen.

Brüssel (dpa) - Im Handelsstreit mit den USA gibt der scheidende
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Entwarnung. US-Präsident
Donald Trump werde in der kommenden Woche keine neuen Zölle auf Autos
aus der EU verhängen, sagte Juncker der «Süddeutschen Zeitung»
(Freitag). «Trump wird ein bisschen rummäkeln, aber es wird keine
Automobilzölle geben.»

Der US-Präsident droht seit Monaten damit, Strafzölle auf Autoimporte
aus der EU und aus Japan zu erheben. Er argumentiert mit einer
angeblichen Bedrohung der nationalen Sicherheit. Im Mai hatte die
US-Regierung die angedrohten Strafzölle für sechs Monate ausgesetzt.
Washington und Brüssel verhandeln derzeit über ein Handelsabkommen.

Kommende Woche steht in Washington jedoch die Entscheidung an, ob die
USA künftig tatsächlich neue Strafzölle auf Autoimporte erheben. Der

Schritt wäre eine deutliche Eskalation des Handelskonflikts und würde
vor allem deutsche Autohersteller schwer treffen.

Juncker gibt sich jedoch gelassen: «Er (Trump) wird es nicht machen»,
sagte der Luxemburger und ergänzte: «Sie reden mit einem
vollinformierten Mann.» Experten zufolge nutzt die US-Regierung die
Strafzölle vor allem als Drohgebärde, um Zugeständnisse zu erzielen.

Auch Washington will ein Jahr vor der US-Präsidentenwahl eine
drastische Eskalation des Handelskonfliktes mit den großen
Volkswirtschaften vermeiden - zumal der Handelskrieg mit China weiter
brodelt.

Die USA und China liefern sich seit mehr als einem Jahr einen
heftigen Handelskrieg, der in beiden Ländern zu einer Verlangsamung
des Wirtschaftswachstums geführt hat und die Weltkonjunktur bremst.
Beide Seiten haben einander schrittweise mit immer neuen Strafzöllen
überzogen, während parallel Gespräche über ein Handelsabkommen
laufen. Allerdings zeichnete sich auch hier zuletzt Entspannung ab.
Im Oktober hatte US-Präsident Donald Trump die grundsätzliche
Einigung auf ein Teilabkommen verkündet. Wann das Abkommen besiegelt
wird, ist aber noch unklar.

Auch der Handelskonflikt mit der EU läuft schon länger. Bereits im
vergangenen Jahr hatte die Trump-Regierung Sonderzölle auf Stahl- und
Aluminiumimporte aus der EU eingeführt. Die Staatengemeinschaft
reagierte mit Importabgaben für US-Produkte in etwa gleicher Höhe.
Zudem erließ Washington Mitte Oktober Strafzölle auf weitere Produkte
wie Parmesan, Olivenöl und Butter, aber auch auf Flugzeuge aus der
EU. Die Zölle sind eine Vergeltung für rechtswidrige EU-Subventionen
für den Flugzeugbauer Airbus. Schlichter der Welthandelsorganisation
hatten der US-Regierung das Recht dazu gegeben, die EU kündigte
Gegenmaßnahmen an.

Sein Verhältnis zu Trump beschreibt Juncker dennoch als gut. Wenn es
drauf ankäme, könne er mit dem US-Präsidenten. «Meinem Eindruck nac
h
kann Trump besser mit jemandem, der sagt, was er denkt, als mit
diesen Schlawinern, die sich drei Mal vor der amerikanischen Flagge
verneigen ohne Grund.»



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