EU-Staaten geben abschließend grünes Licht für Singapur-Handelspakt

08.11.2019 14:15

Brüssel (dpa) - Die EU-Staaten haben abschließend grünes Licht für

das zwischen der EU und Singapur ausgehandelte Handelsabkommen
gegeben. Das Abkommen werde nun am 21. November in Kraft treten, hieß
es vom Treffen der EU-Finanzminister am Freitag in Brüssel.

Der Pakt mit Singapur ist als eines der ersten Handelsabkommen in
zwei Teile gesplittet. Einer davon - bei dem Investitionsregeln
festgeschrieben werden sollen - steht in den einzelnen EU-Staaten
noch zur Ratifizierung aus, bevor er in Kraft treten kann.

Die EU und Singapur hatten nach jahrelangen Vorbereitungen 2018 ein
gemeinsames Freihandelsabkommen geschlossen. EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker, Ratschef Donald Tusk, Singapurs Premierminister
Lee Hsien Loong und Österreichs Kanzler Sebastian Kurz, dessen Land
den EU-Ratsvorsitz innehatte, unterzeichneten damals den Vertrag zur
Abschaffung von Zöllen und anderen Handelshemmnissen bei einem
Europa-Asien-Gipfel in Brüssel.

Innerhalb von fünf Jahren sollen fast alle Zölle wegfallen.
Ausgenommen sind Importe von Fischereierzeugnissen und einigen
landwirtschaftlichen Produkten nach Europa.

Der Warenhandel zwischen der EU und Singapur belief sich zuletzt auf
rund 53 Milliarden Euro pro Jahr.