Maas erwartet von Türkei Informationen über mutmaßliche IS-Anhänger

11.11.2019 20:03

Brüssel/Berlin (dpa) - Außenminister Heiko Maas hat die Türkei
aufgefordert, zügig weitere Informationen zur geplanten Abschiebung
von mutmaßlichen Anhängern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS)
nach Deutschland zu liefern. Wenn betroffene Personen einen «Bezug zu
IS-Kampfhandlungen» hätten, wolle man dafür sorgen, dass sie sich in

Deutschland vor der deutschen Gerichtsbarkeit verantworten müssen,
sagte der SPD-Politiker am Montag am Rande eines
EU-Außenministertreffens in Brüssel. Es brauche aber «ausreichend
gerichtsfeste Beweise», um jemanden in Haft zu nehmen oder vor
Gericht zu stellen.

«Dafür sind wir angewiesen auf entsprechende Informationen. Und das
ist das, was wir von der türkischen Regierung erwarten, dass wir
diese Informationen schnell und ausführlich bekommen», erklärte Maas.

Er sei zuversichtlich, dass man das mit den türkischen
Verantwortlichen hinbekomme, sagte Maas am Abend nach einem Treffen
mit britischen und französischen Kollegen in Paris.

Zum aktuellen Stand sagte der Außenminister: «Wir befinden uns
zurzeit im Dialog mit den türkischen Behörden.» Man wisse, dass in
dieser Woche zehn Menschen nach Deutschland überführt werden sollten
und dass es sich bei den Fällen, über die im Moment gesprochen werde,
im Wesentlichen um Frauen und Kinder handele. «Aber darüber hinaus
wollen wir überprüfen, ob es Personen gibt, die in irgendeiner Weise
mit dem IS in Verbindung zu bringen sind.»

Die Türkei hatte zuvor angekündigt, mindestens sieben mutmaßliche
Anhänger der Terrormiliz IS mit zwei Kindern nach Deutschland
abzuschieben. Es ist das erste Mal, dass militante Islamisten auf
diesem Weg nach Deutschland zurückkehren. Bisher hatte die
Bundesregierung nur bei der Rückholung einiger weniger IS-Kinder
assistiert.