Juncker und Tusk verabschieden sich aus ihren EU-Posten

28.11.2019 19:00

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und
Ratspräsident Donald Tusk verabschieden sich am Freitag aus ihren
Ämtern. Tusk übergibt (gegen 11.00 Uhr) in einer Zeremonie die
Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger Charles Michel. Juncker gibt
mittags (12.30 Uhr) eine letzte Pressekonferenz in jetziger Funktion,
bevor seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen übernimmt.

Offiziell ist der Amtsantritt der neuen Führung der Europäischen
Union für den 1. Dezember vorgesehen, also für Sonntag. Von der
Leyens Kommission hatte erst am Mittwoch die letzte Hürde im
Europaparlament genommen und ist damit startklar. Michel war bereits
im Sommer von den EU-Staats- und Regierungschefs bestimmt worden. Der
43-Jährige war bis vor kurzem belgischer Ministerpräsident.

Die Aufgabe des Ratspräsidenten ist es, die Zusammenarbeit und die
Gipfeltreffen der EU-Staaten zu koordinieren. Die Kommissionschefin
führt ihrerseits die Brüsseler Exekutive der EU, die Gesetze
vorschlägt und die Einhaltung des gemeinsamen Rechts überwacht.
Zusammen mit dem Präsidenten des Europaparlaments sind sie die
höchsten Repräsentanten der EU.