Delegation des Europaparlaments reist Montag nach Malta

29.11.2019 18:47

Brüssel (dpa) - Das Europaparlament wird zu Beginn der kommenden
Woche im Zusammenhang mit dem Mord an der Journalistin Daphne Caruana
Galizia eine Delegation zur Beobachtung der Rechtsstaatlichkeit nach
Malta entsenden. Die Delegation werde am Montag in den EU-Staat
reisen, teilte die niederländische Abgeordnete und Vorsitzende der
Beobachtungsgruppe für Demokratie, Grundrechte und
Rechtsstaatlichkeit, Sophie in't Veld, am Freitag der Deutschen
Presse-Agentur mit. Alle Fraktionen hätten das Recht, eine
Vertreterin oder einen Vertreter zu benennen. «Die genaue
Zusammensetzung der Gruppe wurde noch nicht beschlossen», so in't
Veld.

«Wir beabsichtigen, die aktuelle Lage in Malta und den Zustand der
Rechtsstaatlichkeit mit Vertretern der Regierung, der Justiz, der
ermittelnden Behörden, der Zivilgesellschaft ebenso wie mit
Journalisten und der Familie der ermordeten Daphne Caruana Galizia zu
diskutieren», betonte in't Veld.

Caruana Galizia war am 16. Oktober 2017 in ihrem Auto in die Luft
gesprengt worden. Die damals 53-Jährige hatte unter anderem über
Korruption bei Regierung und Geschäftsleuten auf Malta recherchiert.
Drei Männer wurden festgenommen und angeklagt. Sie sollen den
Sprengsatz gebaut und gezündet haben. Wer hinter ihnen steckte, ist
bislang unklar.

Der Skandal um den Mord an der Enthüllungsjournalistin zieht derzeit
in Malta immer weitere Kreise. Zu Beginn der Woche waren Keith
Schembri, Stabschef des maltesischen Premierministers Joseph Muscat,
und Tourismusminister Konrad Mizzi zurückgetreten.
Wirtschaftsminister Chris Cardona ließ mitteilen, dass er sein Amt
ruhen lässt. Auch Muscat selbst stand am Freitag Medienberichten
zufolge möglicherweise vor dem Rücktritt.



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