Von der Leyen fordert ausreichend Geld für Europa

01.12.2019 16:21

Brüssel (dpa) - Zum Amtsantritt hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula
von der Leyen eine ausreichende Finanzierung der Europäischen Union
gefordert. «Die Erwartungen an die europäische Ebene sind hoch und
wir wollen liefern, aber das muss finanziert werden», sagte von der
Leyen am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur und anderen
Nachrichtenagenturen in Brüssel.

In den Zielen stimme ihr Programm weitgehend mit der Agenda der
EU-Staaten überein. Prioritäten seien eine EU, die fit sei für die
Digitalisierung, ein «Green Deal» für mehr Klimaschutz, eine
nachhaltige Regelung für die Migration und eine größere Rolle Europas

in der Welt. «Es gibt viel Überlappung, das ist gut», sagte von der
Leyen. «Wir gehen in dieselbe Richtung.»

Entscheidend seien zwei Punkte. «Einer ist, dass es genug
finanziellen Spielraum für die Modernisierung in der Europäischen
Union geben muss - das erwarten die Menschen von uns», sagte von der
Leyen. «Der zweite Punkt ist: Der Umfang der Ausgaben ist verbunden
mit neuen Eigenmitteln. Wir müssen in der Tat eine gute Balance
zwischen beiden finden.»

Angekündigt sei ein Verhandlungsvorschlag der finnischen
Ratspräsidentschaft für den nächsten siebenjährigen Finanzrahmen de
r
Europäischen Union für die Jahre 2021 bis 2027. Der liege aber noch
nicht vor, fügte von der Leyen hinzu.

Die CDU-Politikerin hatte am Sonntag ihre fünfjährige Amtszeit an der
Spitze der Europäischen Kommission angetreten.



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