Von der Leyen benennt nach Kritik mehrere Kommissare um

02.12.2019 17:55

Brüssel (dpa) - Im Streit um die Titel mehrerer EU-Kommissare hat die
neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nachgegeben. Nachdem
bereits bekannt war, dass der Grieche Margaritis Schinas die
europäische Lebensweise künftig «fördern» statt «schützen»
soll,
wurden weitere Titel geändert. Wie die Brüsseler Behörde am Montag
mitteilte, trägt die bulgarische EU-Kommissarin Marija Gabriel nun
unter anderem auch die Kultur im Titel. Sie ist ab sofort Kommissarin
für «Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend» (statt
«Innovation und Jugend»). Der vorherige Titel habe den Eindruck
erweckt, dass von der Leyen die Kulturpolitik vernachlässige,
hatten Kritiker argumentiert.

Auch weitere Kommissare haben neue Titel. So ist der Litauer
Virginijus Sinkevicius nun Kommissar für «Umwelt, Meere
und Fischerei» (statt «Umwelt und Meere»). Der Luxemburger Nicolas

Schmit ist fortan Kommissar für «Arbeitsplätze und soziale Rechte»

(statt «Arbeitsplätze»). Aus dem Ressort «Gesundheit» wird
«Gesundheit und Lebensmittelsicherheit» - zuständig dafür ist die
zyprische Konservative Stella Kyriakidou.

Den Titel des griechischen Kommissars Schinas hatte von der Leyen,
die am Sonntag die Nachfolge von Jean-Claude Juncker angetreten
hatte, bereits geändert. Dessen Aufgabenbereich heißt künftig
«Fördern, was Europa ausmacht» und nicht «Schützen, was Europa
ausmacht». Schinas koordiniert unter anderem die Migrationspolitik in
Europa.

Die EU-Kommission ist vor allem für Gesetzesvorschläge und die
Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jedes Land
kann einen Vertreter schicken. Die Mitglieder der neuen Kommission
sind seit Sonntag im Amt.



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