EU: Reisen nach dem Brexit wie gehabt

10.01.2020 14:37

Zagreb (dpa) - Beim Brexit Ende Januar müssen EU-Bürger zunächst
keine Änderungen fürchten. Dies bekräftigten EU-Kommissionschefin
Ursula von der Leyen und der kroatische Regierungschef Andrej
Plenkovic am Freitag in Zagreb. «Wenn Sie verreisen, wird sich nichts
ändern», versicherte Plenkovic. Auch die Aufenthaltsrechte der 3,2
Millionen EU-Bürger mit Wohnsitz in Großbritannien und der rund 1,2
Millionen Briten in EU-Staaten seien bis an ihr Lebensende gesichert,
ergänzte von der Leyen.

Sie verwiesen auf das mit Großbritannien ausgehandelte
Austrittsabkommen, das noch vor dem für 31. Januar geplanten Brexit
von beiden Seiten ratifiziert und in Kraft gesetzt werden soll.
Zentraler Punkt ist eine Übergangsphase bis zum Jahresende, in der
Großbritannien zwar nicht mehr EU-Mitglied ist, sich aber weiter an
EU-Regeln hält und auch in EU-Kassen einzahlt.

Wie es nach 2020 weiter gehe, werde in den nächsten Monaten
Gegenstand «tiefgehender Verhandlungen», betonte von der Leyen. Sie
wiederholte, die Entscheidung liege bei Großbritannien, wie eng es
künftig mit der EU verwoben sein wolle. Davon wiederum hänge ab, wie
direkt der Zugang zum EU-Binnenmarkt sei. Ohne Freizügigkeit für
Bürger könnten auch Waren, Dienstleistungen und Kapital nicht frei
fließen. «Das werden intensive Monate», sagte von der Leyen.

Premierminister Boris Johnson hat klargestellt, dass sich
Großbritannien nach 2020 nicht mehr an EU-Regeln binden und keinen
unbeschränkten Zugang für EU-Bürger zum britischen Arbeitsmarkt
gewähren will. Die EU will beste Handelskonditionen aber nur
gewähren, wenn London möglichst wenig von EU-Regeln abweicht und sich
nicht mit Umwelt-, Sozial- oder Steuerdumping Wettbewerbsvorteile
verschafft.

Bis zum Ende der Übergangsphase sollen Vereinbarungen zum Handel und
zu einer Sicherheitspartnerschaft stehen. Gelingt dies nicht, könnten
doch noch Verwerfungen für Bürger und Unternehmen drohen.