Krisentreffen: EU-Außenbeauftragter will Libyen-Vorschlag machen

10.01.2020 18:45

Brüssel (dpa) - Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will nach
Diplomatenangaben aus Brüssel Vorschläge zur Befriedung der Lage im
Bürgerkriegsland Libyen vorlegen. Dabei gehe es um Maßnahmen zur
Umsetzung einer Waffenruhe und einer Kontrolle des Waffenembargos,
erfuhr die Deutsche Presse-Agentur von einem Diplomaten aus der
Krisensitzung der EU-Außenminister am Freitag. Borrell habe darauf
hingewiesen, dass es bei einer Einigung im sogenannten Berliner
Prozess auf die Umsetzung in Libyen ankomme.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) solle dem EU-Außenbeauftragten
zufolge bei den Libyen-Gesprächen eine besondere Rolle einnehmen und
die EU-Außenminister in ihrer Gesamtheit vertreten, hieß es weiter.
Die Bundesregierung bemüht sich im sogenannten Berliner Prozess seit
Monaten um eine politische Lösung für Libyen. Zuletzt stellte Maas
eine Konferenz mit internationalen Konfliktparteien für die kommenden
Wochen in Aussicht. Für das deutsche Engagement zu Libyen und die
Arbeit des UN-Sonderbeauftragten Ghassan Salamé gab es den Angaben
zufolge im Außenministerrat einhellige Unterstützung.



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