EU-Außenbeauftragter: Iran-Atomabkommen könnte scheitern

10.01.2020 21:22

Brüssel (dpa) - Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hält ein
Scheitern des Atomabkommens mit dem Iran nach den Spannungen der
vergangenen Tage für möglich. «Vielleicht können wir nicht
verhindern, dass das Abkommen am Ende aufgelöst wird», sagte Borrell
am Freitag nach einem EU-Außenministertreffen in Brüssel. Er stellte
jedoch klar, dass die EU den Deal retten wolle.

Darüber habe auch unter den Ministern große Einigkeit geherrscht.
«Wir sind bereit, diesen Deal beizubehalten. Aber dafür muss Teheran
seine Verpflichtungen erfüllen», sagte er. Bislang hätten die
Bemühungen der EU, die Auswirkungen der US-Sanktionen auf den Iran zu
lindern, nicht funktioniert, räumte er ein.

Die Spannungen im Nahen Osten hatten zuletzt stark zugenommen. Die
USA hatten den iranischen Top-General Ghassem Soleimani in der Nacht
zum 3. Januar mit einem Luftangriff in der irakischen Hauptstadt
Bagdad gezielt getötet. Der Iran reagierte in der Nacht zum Mittwoch
mit Vergeltung. Der Iran hatte sich zudem weiter aus dem Atomabkommen
von 2015 zurückgezogen. US-Präsident Donald Trump forderte die EU
auf, es den USA gleichzutun und aus dem Deal auszusteigen. Am Freitag
kündigte Washington verschärfte Sanktionen gegen Teheran an.

In dem Atomabkommen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland hatte
sich der Iran verpflichtet, sein Nuklearprogramm so zu gestalten,
dass das Land keine Atombomben bauen kann. Im Gegenzug sollten
Sanktionen aufgehoben werden. Die USA zogen sich aber 2018 aus dem
Vertrag zurück und verhängten neue Sanktionen gegen Teheran.



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