Von der Leyen feiert Europas Freiheiten

13.01.2020 16:52

Luxemburg (dpa) - Sechs Wochen nach ihrem Amtsantritt ist die neue
EU-Kommission am Montag offiziell vereidigt worden. Präsidentin
Ursula von der Leyen und die übrigen 26 Kommissare sprachen vor den
Richtern des Europäischen Gerichtshofs in ihrer jeweiligen
Muttersprache einzeln die Eidesformel. Damit verpflichteten sie sich,
die EU-Verträge zu achten, im Allgemeinwohl zu handeln und keinerlei
Weisungen entgegenzunehmen.

Von der Leyen hatte ihr Amt am 1. Dezember als Nachfolgerin des
Luxemburgers Jean-Claude Juncker angetreten. Sie erinnerte in einer
kurzen Ansprache nach der Vereidigung an die große Verantwortung der
Kommission als «Wächterin» der EU-Verträge. Diese seien mehr als
Paragrafen, sie seien Ausdruck der europäischen Geschichte und deren
Entwicklung nach Jahrhunderten der Kriege hin zu einem Kontinent
demokratischer Länder. «An keinem anderen Ort der Welt wird man so
erstaunliche Rechte und Freiheiten finden», sagte von der Leyen.

Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin hat bereits das
politische Großprojekt «Green Deal» auf den Weg gebracht, den
klimafreundlichen Umbau der europäischen Wirtschaft bis 2050.
EuGH-Präsident Koen Lenaerts nannte als große Aufgaben auch den
bevorstehenden Brexit am 31. Januar, die Regelung der Migration und
den Erhalt der Rechtsstaatlichkeit.

In der EU-Kommission ist jeder der 27 Staaten vertreten. Sie legt
Gesetzentwürfe vor und achtet auf die Einhaltung des europäischen
Rechts. Ihre Amtszeit läuft jeweils fünf Jahre.



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN: