Zukunft Europas: EU-Parlamentsdebatte zu Bürgerbeteiligung und Klima

14.01.2020 19:00

Straßburg (dpa) - Wie Europas Bürger stärker in die Gestaltung der
Zukunft der EU eingebunden werden können, soll am Mittwoch (ab circa
09.15 Uhr) im Europaparlament in Straßburg debattiert werden. Dabei
soll es um die Vorbereitung einer Reformkonferenz gehen. Die
Abgeordneten wollen nach Angaben des Europäischen Parlaments, dass
die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt der Diskussion
darüber stehen, wie innere und äußere Herausforderungen angegangen
werden können. Die Konferenz soll in diesem Jahr beginnen und zwei
Jahre dauern. Am Donnerstag steht eine Abstimmung im Parlament über
eine Resolution dazu an.

Zudem will das Parlament über einen Entschließungsantrag zum
sogenannten «Green Deal» abstimmen. Kommissionspräsidentin Ursula von

der Leyen hatte das Ziel ausgegeben, die Europäische Union bis 2050
«klimaneutral» zu machen. Bereits im Dezember hatte die
Kommissionschefin das Vorhaben dem Parlament präsentiert. Auch über
eine Resolution zu den künftigen Beziehungen zwischen der EU und
Großbritannien soll abgestimmt werden. Darin fordern die großen
Fraktionen möglichst weitgehende Freizügigkeit für EU-Bürger in
Großbritannien auch für Arbeit und Studium.