Maas: Müssen über EU-Rettungsmission im Mittelmeer reden

19.01.2020 23:36

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hält es nach der
Berliner Libyen-Konferenz für nötig, auch über die EU-Rettungsmission

«Sophia» im Mittelmeer neu nachzudenken. Mit Blick auf die
Flüchtlingslager in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland sagte er
am Sonntagabend in der ARD: «Ich kann ja nicht sagen, ich halte die
Zustände für unmenschlich, und dann befürworten, wenn Leute dahin
zurückgebracht werden. Über «Sophia» werden wir ja sowieso wieder
reden müssen.»

Die EU beschränkt sich derzeit bei ihrer Mission auf die Ausbildung
der libyschen Küstenwache, hat aber keine eigenen Schiffe mehr vor
Ort, die über das Mittelmeer nach Europa strebende Migranten vor dem
Ertrinken retten könnten.

«Wir hatten uns da bereits engagiert», sagte Maas. Mit Blick auf die
Ergebnisse der Berliner Konferenz zur Beilegung des Konflikts fügte
er hinzu: «Und ich glaube, mit dem Prozess, der da jetzt in Gang
gesetzt worden ist, ist das einer der Punkte bei dem die Europäische
Union auch in die Verantwortung kommen muss.»

Die Beendigung des Konflikts würde nach seinen Worten auch dazu
beitragen, die Lage in Libyen festgehaltener Migranten zu verbessern.
«Wenn wir dort wirklich zu einer Verbesserung der Situation kommen
wollen, dass diese Gefängnisse geschlossen werden, dann ist auch eine
Voraussetzung dafür, den Bürgerkrieg zu beenden», sagte er am
Sonntagabend in der ARD. Man habe den libyschen Regierungschef Fajis
al-Sarradsch aufgefordert, diese Lager zu schließen. Aber selbst wenn
die Verantwortlichen dies zusagten, seien sie ohne ein Ende des
Konflikts gar nicht in der Lage, dies auch durchzusetzen.

Die in den Bürgerkrieg verwickelten Mächte hatten sich in Berlin auf
einen internationalen Mechanismus zur Beilegung des Konflikts
geeinigt. Die Teilnehmer des Gipfels verpflichteten sich unter
anderem zu einem Ende der militärischen Unterstützung für die
Konfliktparteien.