Borrell: Sollten EU-Marineeinsatz Sophia wiederbeleben

20.01.2020 11:17

Brüssel (dpa) - Mit Blick auf die Friedensbemühungen für Libyen hat
sich der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell für einen Neustart der
EU-Marineoperation Sophia ausgesprochen. «Ich denke, wir sollten sie
wiederaufleben lassen», sagte der Spanier vor einem Treffen der
EU-Außenminister am Montag in Brüssel. Schon am Sonntag nach dem
Libyen-Gipfel in Berlin hatte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)
gefordert, erneut über den 2019 eingestellten Marineeinsatz
nachzudenken.

Die EU hatte den Marineeinsatz 2019 eingestellt, weil die EU-Staaten
sich nicht auf ein System zur Verteilung der bei dem Einsatz aus
Seenot geretteten Migranten einigen konnten. Die damalige
populistische Regierung Italiens hatte dies gefordert, weil Gerettete
nach den damaligen Einsatzregeln ausschließlich nach Italien gebracht
wurden. Eigentlich sollte Sophia gegen Schleuser vorgehen. Am Rande
wurden aber immer wieder Migranten aus Seenot gerettet. Derzeit
bildet die EU noch die libysche Küstenwache aus.

Auch Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn unterstütze Maas'
Vorstoß: «Da hat Heiko Maas total Recht.» Die Marinemission sei unter

dem ehemaligen rechtspopulistischen Außenminister Italiens, Matteo
Salvini, zusammengebrochen. «Salvini ist weg. Wir müssen Sophia
wieder aufbauen.» Man könne nicht sagen, die Migrantenlager in Libyen
seien schrecklich, und dennoch Menschen dorthin zurückschicken.