Maas legt sich nicht auf neue EU-Mission «Sophia» vor Libyen fest

20.01.2020 16:03

Brüssel (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas will sich nicht darauf
festlegen, ob eine mögliche Wiederbelebung der EU-Mission «Sophia»
vor Libyen bei den Friedensbemühungen für das Bürgerkriegsland helfen

könnte. Jetzt gehe es darum, «aus der brüchigen Waffenruhe, die wir
haben, erst einmal einen Waffenstillstand zu machen», sagte der
SPD-Politiker am Montag in Brüssel. Es werde «ein breites
Instrumentarium» debattiert, welchen Beitrag die EU leisten könne.
Derzeit könne man noch nicht entscheiden, ob auf bestehende Missionen
aufgebaut oder neue Einsätze ins Leben gerufen werden sollten.

Bei einem Libyen-Gipfel in Berlin hatten sich am Sonntag 16 Staaten
und Organisationen darauf geeinigt, internationale Anstrengungen zur
Überwachung des seit Jahren bestehenden UN-Waffenembargos zu
verstärken. Gefordert wird eine umfassende Demobilisierung und
Entwaffnung der Milizen im dem Bürgerkriegsland. Verletzungen eines
Waffenstillstandes sollen sanktioniert werden.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell forderte daraufhin, die
EU-Marinemission «Sophia» müsse wiederbelebt werden. Auch Maas hatte

sich am Sonntagabend offen dafür gezeigt. Nun betonte er, die Arbeit
liege zunächst bei den Vereinten Nationen, doch auch die EU solle
eingebunden werden. «Im Moment findet eine Debatte statt, den zweiten
Schritt vor dem ersten zu machen.»

«Sophia» soll eigentlich zum Kampf gegen Schmuggel und Menschenhandel
beitragen. Dabei spielt auch das UN-Waffenembargo für Libyen eine
Rolle. Bis zum Ende der Marinemission im vergangenen Jahr wurden am
Rande aber auch immer wieder Migranten aus Seenot gerettet. Seit dem
Frühjahr 2019 ist die EU jedoch nicht mehr mit Schiffen vor Ort,
sondern konzentriert sich auf die Ausbildung der libyschen
Küstenwache. Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein
System zur Verteilung Geretteter einigen konnten. Das aktuelle Mandat
läuft Ende März aus.